MarkenR: Weissbier und Zeitungen sind nicht verwechslungsfähig
am 16.08.2006 von Rechtsanwalt Hänsch, DresdenEine im Umland Münchens angesiedelte Brauerei ist mit dem Versuch gescheitert, eine Umbenennung der im selben Landkreis erscheinenden Lokalausgabe einer Münchner Zeitung zu erzwingen. Es fehlt schon an der Verwechslungsfähigkeit, da der von der Beklagten verwendete Titel nicht von dem Namensbestandteil geprägt wird, der der klägerischen Marke entspricht. Der Zeitungstitel wird vielmehr durch dessen zweiten Namensbestandteil geprägt. Es …
Weißbiermarke verdrängt Namen der Lokalzeitung nicht
Rechtblog / Eine im Umland Münchens angesiedelte Brauerei ist mit dem Versuch gescheitert, eine Umbenennung der im selben Landkreis erscheinenden Lokalausgabe einer Münchner Zeitung zu erzwingen. Das Landgericht München I wies eine Klage auf Unterlassung der …
Weißbiermarke verdrängt Namen der Lokalzeitung nicht
Recht und Alltag / Eine im Umland Münchens angesiedelte Brauerei ist mit dem Versuch gescheitert, eine Umbenennung der im selben Landkreis erscheinenden Lokalausgabe einer Münchner Zeitung zu erzwingen. Das Landgericht München I wies mit seinem Urteil vom 09.08.2006…
“Weißbiermarke verdrängt nicht Namen einer Lokalzeitung”
Handakte WebLAWg / Eine im Umland Münchens angesiedelte Brauerei (Erdinger) ist mit dem Versuch gescheitert, eine Umbenennung der im selben Landkreis erscheinenden Lokalausgabe einer Münchner Zeitung (Süddeutsche) zu erzwingen. Das Landgericht München I wies eine K…
USA: Streit um Marke MAN O`WAR
MarkenBlog / The TTABlog berichtet über die Entscheidung bezüglich der Verwechslungsfähigkeit der Marken MANOWAR und MAN O`WAR. Während die prioritätsältere MANOWAR Marke (US Serial No. 75645524) Schutz für T-Shirt und Kopfbedeckungen genießt, beanspruch…
Apple: Der Begriff Pod gehört uns
advobLAWg / Nachdem Google sich schon vor einigen Tagen mit der Verwässerung der Marke Google beschäftigte, hat nun auch Apple eine Reihe von Markenrecht-Streitigkeiten rund um den Begriff Pod begonnen, da der Computer- und Unterhaltungselektronik-Hersteller n…
Schon wieder Markenstress für GoYellow
MarkenBlog / Das Landgericht München I hat mit Urteil vom 31.05.2006 (Az: 1HK O 11526/05) entschieden, dass der Online- Branchendienstes „GoYellow“ die weitere Verwendung seiner bisherigen Firmenbezeichnung, seiner Internetadressen und seines Firmenlogos un…
AOL klagt Blog-Domain ein
MarkenBlog / Vor dem Schiedsgericht des National Arbitration Forum NAF hat der US-Konzern AOL die Domain aolblogger.com erstritten. AOL führte als einer der weltweit führenden Internet Provider seine Rechte an der Marke AOL an. Unter der Marke werden auch Die…
TRAVATAN und TRIVASTAN sind verwechslungsfähig
MarkenBlog / Bezüglich der Klage (T-130/03) der Alcon Inc. aus der Schweiz gegen die Entscheidung des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt die Anmeldung der Gemeinschaftsmarke TRAVATAN wegen relativer Schutzhindernisse zurückzuweisen, ist heute das Urteil…
Apple: Der Begriff Pod gehört uns
advobLAWg / Nachdem Google sich schon vor einigen Tagen mit der Verwässerung der Marke Google beschäftigte, hat nun auch Apple eine Reihe von Markenrecht-Streitigkeiten rund um den Begriff Pod begonnen, da der Computer- und Unterhaltungselektronik-Hersteller n…
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