MarkenR: DDR-Traditionsmarke Monsator gelöscht
am 29.08.2006 von Rechtsanwalt Hänsch, DresdenDie aus DDR-Zeiten stammende Traditionsmarke “monsator” (Waschgeräte GmbH Schwarzenberg bzw. FORON), die insbesondere für Kühlschränke und Waschmaschinen benutzt worden war, ist im Markenregister wegen Verfalls (Nichtbenutzung von mindestens 5 Jahren) gelöscht …
MarkenR: Marke der DDR-Zeitschrift Sandra gelöscht
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Wie der Markenblog mitteilt, wurde der als Marke angemeldete Titel der DDR-Modezeitschrift “Sandra” wegen Verfalls aus dem Markenregister gelöscht. Zuletzt gehörte die Marke dem Verlagshaus Gruner + Jahr. Zugunsten eines kleineren Verla…
3D-Marke gelöscht
MarkenBlog / Die 3-dimensionale Marke (Registernummer: 303 10 384) der Top Sweets International Süßwaren GmbH ist vom Deutschen Patent- und Markenamt wegen absoluter Schutzhindernisse gelöscht worden. Die vollständige Löschung aus dem Markenregister des DPM…
P&G Bildmarke gelöscht
MarkenBlog / Diese Bildmarke (Registernummer: 300 41 118) der Procter & Gamble Company ist wegen absoluter Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) gelöscht worden. Die Marke war im Jahr 2000 für die Waren Wasch- und Bleichmittel sowie sonstige Mittel für di…
Keksmarke gelöscht
MarkenBlog / Die Wort-/Bildmarke MCF LEIBNIZ HANNOVER (Registernummer 11058) der Bahlsen GmbH & Co. KG ist mit Wirkung vom 22.03.2006 wegen Nichtverlängerung aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden. Die Marke genoß…
Chic gelöscht
MarkenBlog / Nach 101 Jahren ist die Wort-/Bildmarke Chic (Registernummer: 16299) wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden. Die marke genoss Schutz in den Nizzaklassen 03 und 04 fü…
DDR-Marke gelöscht und neu angemeldet
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Und wieder sind alte DDR-Marken wegen Verfall (§ 49 MarkenG) gelöscht worden. Es handelt sich um die Marken “Rotplombe”, die zuletzt der Dr. August Oetker Nahrungsmittel KG (zuvor: Nährmittelwerke Erfurt GmbH, 99085 Erfurt und Konsumv…
P&C Marke gelöscht
MarkenBlog / Ihren 111. Geburtstag kann die nachfolgende Wort-/Bildmarke nicht mehr feiern. Wegen Nichtverlängerung nach §47 ist die Marke vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Registernummer: 17861 Anmel…
Bismarck gelöscht
MarkenBlog / Die nachfolgende Marke ist wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Die Löschung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der zweiten Kalenderwoche veröffentlicht worden. Registernummer: 8…
Löschungen (34/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. Die Löschungen wurden in der 34. Kalenderwoche veröffentlicht. 392 857 Haller Nizzaklasse:…
Historische Marken gelöscht
MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden noch aus dem 19. Jahrhundert stammenden Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. 26 736 LOHSE Nizzaklasse: 03 Anmeldedatum: 30.08.1897 27 3…
Löschung nach 50 Jahren
MarkenBlog / Die nachfolgende Bildmarke (Registernummer: 712825) ist mit Wirkung vom 16.09.2006 wegen Verzichts (§ 48 MarkenG) aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden. Die Marke der Rola Weinbrennerei u. Likörfabrik Gmb…
Beattells Marke gelöscht
MarkenBlog / Die nachfolgende Marke ist vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Die Löschung wurde vom DPMA in der dritten Kalenderwoche veröffentlicht: 300 22 359 Niz…
Bürgerbier gelöscht
MarkenBlog / Die 100 Jahre alte Wort-/Bildmarke Bürgerbier (Registernummer: 82165) ist wegen Nichtverlängerung durch den Inhaber vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden. Die Marke mit Priorität vom 08.06…
Historische Marken gelöscht
MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung durch den Markeninhaber (§ 47 MarkenG) sind die nachfolgenden Marken vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden. 22 472 Nizzaklasse: 23 Anmeldetag: 28.12.1896 25 784 ROTH-H…
Alte Marken gelöscht
MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung seitens der Markeninhaber sind die nachfolgenden Marken vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. 17 469 Nizzaklasse: 27 Anmeldetag: 29.05.1896 18 208 Nizzaklasse: 15 Anmel…
Flocke - Patrick Lindner lässt seine Rechte prüfen
MarkenBlog / Schlagersänger Patrick Lindner könnte an der Vermarktung des Nürnberger Eisbärbabys “Flocke” mitverdienen. Der 47-jährige Volksmusikstar lässt seine Anwälte derzeit prüfen, ob er Ansprüche auf die Vermarktungserlöse mit dem Jun…
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