MarkenR 10/2006
am 14.11.2006 von http://www.markenblog.de
Inhaltsübersicht MarkenR Nr. 10 Oktober 2006
Aufsätze
Ströbele: Keine Ruhe auf fremden Matratzen
Eichelberger: Das Serienzeichen im Gemeinschaftsmarkenrecht
Rieken: Die Eventmarke
Rechtsprechung
BVerfG maxem.de
KG Abmahnobliegenheit bei markenrechtlicher Löschungsklage wegen Verfalls
LG München I feuerwehr-fehrbellin.de
BPatG go seven
BPatG Ziernahtähnliches Bildzeichen
BPatG …
MarkenR Nr. 04/2006
MarkenBlog / INHALTSÜBERSICHT MarkenR Nr. 04/2006 AUFSÄTZE Zerres Der Erschöpfungsgrundsatz im deutschen und europäischen Markenrecht Schramek „Bemerkungen Dritter“ in der Praxis Jäcker „babyruf“– der Weckruf für „BABY-DRY“? RECHTSPRECHUNG …
MarkenR Nr. 02/2006
MarkenBlog / INHALTSÜBERSICHT MarkenR Nr. 02/2006 AUFSÄTZE Ernst AdWord-Werbung in Internet-Suchmaschinen als kennzeichen- und wettbewerbsrechtliches Problem Bender Have a Break … Have a Praktiker – Teil 2 RECHTSPRECHUNG EuGH PICASSO BGH NORMA OLG Münc…
MarkenR 09/2006
MarkenBlog / Inhaltsübersicht MarkenR Nr. 9 September 2006 Aufsätze Seichter: Markenrecht und Internet Sosnitza/Fröhlich: Freihaltebedürfnis bei mehrdeutigen Zeichen – Unterschiede in der Beurteilung durch EuGH, BGH und BPatG? Rechtsprechung EuGH EUROPOL…
MarkenR 07/08 2006
MarkenBlog / Inhaltsübersicht MarkenR Nr. 7/8 Juli / August 2006 Aufsätze Kurtz: Beschreibende und täuschende geografische Herkunftsangaben als absolute Eintragungshindernisse Lehmann: Über die Wirkung von Unternehmenskennzeichen in komplexen Biermarken Maa…
MarkenR Nr. 01/2006
MarkenBlog / INHALTSÜBERSICHT MarkenR Nr. 01/2006 Seite AUFSÄTZE Völzmann-Stickelbrock Die Internet-Domain in Zwangsvollstreckung und Insolvenz Bender Have a Break … Have a Praktiker – Teil 1 RECHTSPRECHUNG EuGH Standbeutel BGH Segnitz.de BGH Hufeland.…
MarkenR Nr. 05/2006
MarkenBlog / Inhaltsübersicht MarkenR Nr. 5 Mai 2006 Aufsätze Deutsch: Abgrenzungsfragen bei Marken- und Werktitelschutz Kazemi: Die Verwendung von Marken und geschäftlichen Bezeichnungen in Meta-Tags Bücher Oberhardt: Die Dienstleistungsmarke Kuss: Der Li…
BPatG in Sachen WM 2006
muepe.de | weblog peter müller / In den Marken-Löschungsbeschwerdeverfahren 32 W (pat) 237/04 Fußball WM 2006 (Reg-Nr. 301 19 919) und 32 W (pat) 238/04 WM 2006 (Reg-Nr. 302 38 936) sind im Anschluss an die mündliche Verhandlung vom 20. Juli 2005 am heutigen Mittwoch, den 3. Augu…
BPatG: Percy Stuart
MarkenBlog / 32 W (pat) 33/06 Leitsatz: Percy Stuart Namen fiktiver oder jedenfalls unbekannter Personen sind wie sonstige Phantasietitel einem Markenschutz für mediale Produkte wie z.B. Bücher, Bild- und Tonträger, Unterhaltung usw. grundsätzlich zugäng…
BPatG: Anmeldung von Hinterhaltsmarken führt zur Markennichtigkeit
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das BPatG (Beschl. v. 26.07.2006 - Az.: 28 W (pat) 39/05) hat entschieden, dass eine Markenanmeldung mit dem Zweck, andere Unternehmen zu ungerechtfertigten Zahlungen zu veranlassen, zur Nichtigkeit der Marke führt.Letztlich können aber auch diese…
BPatG: WEB VIP / VIP
MarkenBlog / 32 W (pat) 272/03 Leitsatz: WEB VIP / VIP Ein auf eine Gemeinschaftsmarkenanmeldung gestützter Widerspruch bleibt zulässig, wenn die Gemeinschaftsmarkenanmeldung rechtskräftig zurückgewiesen und anschließend wirk-sam in eine deutsche Markena…
BPatG: My World
MarkenBlog / 29 W (pat) 134/05 Leitsatz: My World Zu offenen Fragen bei der Prüfung der Unterscheidungskraft von Wortmarken nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG im Spannungsfeld der Anforderungen nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu BerlinCard, Cityse…
BPat: Ziernahtähnliches Bildzeichen
MarkenBlog / 27 W (pat) 105/05 § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG Leitsatz: Ziernahtähnliches Bildzeichen 1. Der Beurteilung der Schutzfähigkeit einer als Bildmarke angemeldeten Kennzeichnung darf nur deren Verwendung als Bild, d. h. in zweidimensionaler Form, zugru…
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