Markeninhaber missbrauchen eBay
am 06.05.2008 von LBR-BlogDer Bundesgerichtshof hat es kürzlich noch einmal klargestellt: eBay haftet gegenüber Markeninhabern als Störer zumindest auf Unterlassung, wenn eBay-Händler das Markenrecht verletzen. Das ist etwa dann der Fall, wenn Markenware importiert wird, die nicht für die EU bestimmt ist. Allerdings setzt solch eine Haftung von eBay auch einen tatsächlichen Verstoß voraus. eBay ist also in keinem Fall verpflichtet, Auktionen zu löschen, die nicht auch tatsächlich das Markenrecht verletzen.In letzter Zeit häufen sich bei uns wieder die Fälle, in denen Markeninhaber unerwünschte Auktionen - völlig unberechtigt - mittels eBay löschen lassen. Möglich macht es das VeRI (Verifizierte Rechteinhaber-Programm) von eBay, das eingeführt wurde, um Verstößen gegen Schutzrechte möglichst wirkungsvoll zu begegnen. Vielleicht zu wirkungsvoll: Es reicht nämlich aus, dass Inhaber von angeblichen Schutzrechten eine eidesstattliche Versicherung abgeben (die tatsächlich keine eidesstattliche Versicherung ist) und dann angebliche Verstöße gegen Marken- oder Urheberrecht per E-Mail bei eBay melden. In der Regel wird die Auktion daraufhin sofort gelöscht.Ob tatsächlich eine Markenrechtsverletzung vorliegt, prüft eBay dabei nicht und kann es in den meisten Fällen auch nicht. eBay sitzt damit in der Zwickmühle und muss sich entweder für den meist mächtigeren Markeninhaber oder den kleinen Verkäufer entscheiden. So ist es möglich, dass ein Markeninhaber, dessen Markenrecht an der Ware erschöpft und damit wertlos ist Auktionen löschen lässt, ohne dazu rechtlich berechtigt zu sein. Ein einfacher und effektiver Weg, wenn einem Hersteller ein bestimmter Vertreibsweg nicht passt und man vielleicht sogar genau weiß, dass auf dem Rechtsweg nichts zu machen ist.Das fatale an diesem System ist, dass …
Markeninhaber löschen rechtmäßige eBay-Auktionen
LBR-Blog / Ihre Auktion wurde gelöscht, teilt eBay über das so genannte VeRI-Programm jeden Tag unzähligen arglosen wie verdutzen Nutzern ganz nebenbei mit. Die haben sich meist beim Verkauf von Original-Software, Markenjeans oder Parfüm zu Recht nichts w…
Abmahnung wegen negativer Bewertung bei ebay
Olpe und Recht / Ein ebay- Mitglied ersteigert DVD- Rohlinge bei einem ebay- Händler. Dieser vereinnahmt den Kaufpreis, liefert nicht und ignoriert sämtliche Mahnungen des Käufers und Aufforderungen des ebay- Käuferschutzes. Der Verkäufer wickelt in diesem Zeitr…
ebay: Rache an Kunden geht nicht mehr
LawBlog / Bei ebay treten ab morgen neue Bewertungsregeln in Kraft. Wichtigste Änderung: Verkäufer können Käufer nicht mehr neutral oder negativ bewerten. Ebay begründet dies mit dem Hinweis, dass viele Käufer Rachbewertungen fürchten. Deshalb bewertete…
AG Bad Kissingen: Schadensersatz bei nicht erfüllten eBay-Vertrag
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Bad Kissingen (Urt. v. 28.09.2006 - Az.: 1 C 0122/06: PDF) hat entschieden, dass der Käufer bei einer eBay-Auktionen einen Schadensersatzanspruch hat, wenn er Verkäufer den Kaufgegenstand nicht übergeben kann.Im vorliegenden Fall hatte der…
E-Commerce: Bewertungen bei eBay Teil 1
Rechtblog / I. Negative Bewertung auf eBay Bewertungsstreitigkeiten bei eBay spielen sich in der Regel zwischen Käufer und Verkäufer ab. Das Auktionshaus verlangt eine schriftliche Zustimmung oder ein gerichtliches Urteil, bevor es Bewertungen löscht. 1. Was…
eBay Geschichten von 123weg - Vorzeitiges Beenden einer Auktion
DPMS INFO / Fliesen, Schrotthändler, eBay & Co. Die Geschichte handelt von einem Schrotthändler, einem Verkäufer und einem Käufer, die bei eBay ihr Glück suchten. Neulich erzählte mir jemand - im Folgenden Verkäufer genannt, dass er bei einem Schrotthänd…
Vorgetäuschte Privatverkäufe bei Online- Auktionen
Olpe und Recht / In der ebay- Gemeinde hat sich mitlerweile herumgesprochen, dass Verbraucher, die einen Gegenstand über ebay bei einem gewerblich handelnden Verkäufer erwerben, ein Widerrufsrecht haben. Wird der Verbraucher nicht vom Verkäufer nach der BGB- InfoV…
GELÖSCHT
LawBlog / Die einstweilige Verfügung des Amtsgerichts Köln, mit der ebay direkt verpflichtet wurde, beleidigende Bewertungen eines Mitglieds zu löschen, ist inzwischen zugestellt worden. Das Auktionshaus hat die Bewertungen gelöscht. Bislang haben wir no…
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» eBay Deutschland: Das Verifizierte Rechteinhaber-Programm (VeRI)
Informationen über das VeRI-Programm für Rechteinhaber, eBay-Mitglieder und Nicht-Rechteinhaber
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