Markendatenbanken
am 02.08.2006 von MarkenBlog
Markenbusiness informiert über die Markendatenbanklösungen der Markenämter.
Alle Datenbanken haben sich inzwischen im Internet etabliert, mit einem vernünftigen Internetzugang sind sie schnell zu bedienen. Sie sind kostenlos, doch ohne Einarbeitung ist eine sinnvolle Recherche nicht möglich. Eine so genannte Identitätsrecherche oder die Suche nach Marken mittels Aktenzeichen ist eine leichte Übung, …
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Internationale Markendatenbanken
muepe.de | weblog peter müller / Letzte Woche bin ich bei einer Markenrecherche auf eine umfangreiche Linkliste internationaler Markendatenbanken gestossen. Ein grosser Teil der aufgeführten Datenbanken ist frei zugänglich.…
EU-Patentdatenbank
Handakte WebLAWg / Die EU-Patentdatenbank epoline® ermöglicht es ihren Nutzern unter anderem, Informationen über den aktuellen Stand eines Patentantrages zu erhalten oder Informationen zu anderen Patentanmeldungen der gleichen Patentfamilie abzurufen. Mit Hilfe der…
Gefangenendatenbank
strafprozess / Der Bundsrat hat die Motion 05.3773 (Zentrale Datenbank über inhaftierte Personen) des freisinnigen NR Didier Burkhalter zur Ablehnung empfohlen. Aus der Erklärung des Bundesrats: Auch die Tendenz, das Projekt zur Erfüllung zusätzlicher Bedürfn…
Markenamt Ungarn
MarkenBlog / Staat: Ungarn Anschrift: Hungarian Patent Office H-1054 Budapest, Garibaldi utca 2. Hungary Mailing address: H-1370 Budapest, PO Box 552 Hungary Central phone: +36 1 312 4400 Fax: +36 1 331 2596 URL: www.hpo.hu URL (englisch):www.hpo.hu/English/ …
Thema 3D-Marken
MarkenBlog / Markenbusiness interviewt Rechtsanwalt Andreas Bothe, Partner bei Anwaltskanzlei Lovells in Hamburg. Formmarken sind im Trend. Doch Markenämter und Gerichte verwehren häufig den Designschutz über das Markenrecht. Zuletzt lehnten die Juristen Mar…
(Fast) 160 juristische Datenbanken
chris.blog » Jura / Fast 160 juristische Datenbanken, von denen die weitaus meistens frei im WWW zugänglich sind, listet die Uni Oldenburg auf Ihrer Website auf. Tipp: Ist der Zugriff auf eine Datenbank (zu erwähnen sind insoweit vor allem Beck online und Juris) nur i…
Datenbanken-Urheberschutz
Handakte WebLAWg / Der EuGH hat in einem aktuellen Rechtsstreit entschieden, dass Fußball-Spielpläne keine geschützte Datenbanken sind; er hat damit den Wettveranstaltern Recht...…
EuGH: Konkretisierung für Datenbanken-Urheberschutz
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die jeweiligen nationalen urheberrechtlichen Regelungen zum Schutz von Datenbanken in der EU (§§ 87a ff. UrhG) gehen bekanntlich auf die Europäische Richtlinie über den rechtlichen Schutz von Datenbanken zurück.Nun hat der EuGH in einem aktuelle…
weblaw.ch
Handakte WebLAWg / Lawsearch ist eine umfassende Informationssammlung mit ausgewählten Dokumenten zu Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur. Berücksichtigt werden Quellen von Bund, Kantonen, Städten, Verlagen sowie ausländischen Datenbanken. 3.5 Mio Dokumente i…
RGZ- und RGSt-Datenbank-Nationallizenz der Staatsbibliothek zu Berlin: Ein Tag großer Freude
Jurabilis / Das Sondersammelgebiet Rechtswissenschaft der Staatsbibliothek zu Berlin hat mit finanzieller Unterstützung der - sonst so pipettenfreundlichen - Deutschen Forschungsgemeinschaft die Datenbank Die Entscheidungssammlungen der Entscheidungen des…
Ausnahme amtlicher Datenbanken vom Urheberschutz
ipweblog.de / Im Hinblick auf die aktuelle Vorlagefrage des BGH (BGH, Beschl. v. 28. September 2006 – I ZR 261/03 - Sächsischer Ausschreibungsdienst) bezüglich der Ausnahme von amtlichen Datenbanken aus dem Urheberschutz habe ich die Artikel “Datenbanken…
