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Markenamt: Etwas Geduld, bitte

am 29.08.2006 von German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch

CK - Washington.   Am Sonntag schreibt das US-Markenamt. Der Mandant reagiert schon Montagmittag auf den Entwurf des Schriftsatzes, sodass dieser gleich eingereicht werden kann. Aber nein: Bitte 72 Stunden warten, hieß es in der EMail-Verfügung, damit der Bescheid in die Datenbank …

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Stadt Grevesmühlen - unerreicht

RA J. Melchior, Wismar / Ein sehr schönes Beispiel für die Segnungen der modernen Technik, gepaart mit Bürgernähe und Serviceorientiertheit, liefert die Stadt Grevesmühlen. Protokoll eines Anrufs um 09.50 Uhr auf der offiziellen Telefonnummer der St…

Amt am Sonntag

German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington.   Klasse: The Office records have been searched and no similar registered or pending mark has been found that would bar registration under Trademark Act Section 2(d), 15 U.S.C. §1052(d). TMEP §704.02. Dass das US-Mark…

Energiespartest verordnet

German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington.   Das Umweltschutzamt im Energieministerium bittet die Öffentlichkeit um Stellungnahmen zu seinem Entwurf einer Energiesparverordnung. Periodisch werden Prüfmethoden für die Zulassung energiesparender Geräte…

TCP / UDP: Protokolle? Strategien?

German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington.   Kann man Juristen anhand der Internet-Protokolle TCP und UDP typisieren? Oder TCP- und UDP-strategisch denken? Bekanntlich dürfen Server mit UDP nach Herzenslust - oder auch wüst und ungehemmt - versenden, und Reakti…

Heiße Zahlen

German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington.   F: Können Sie für mich $200.000 aushandeln? Keinen Cent mehr, bitte! A: Ihnen steht doch eine Million zu. Sind Sie sicher? Die Hitze wütet in der Gegend.Zur GALJ-Leserumfrage…

Marke aus zweiter Hand

German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington.   Immer wieder WIPO. Diese Markenverfahren mit dem Verfahren in den USA unter einen Hut zu bringen, bleibt umständlicher und teurer als das originär amerikanische Verfahren. Zwar passt sich das US Patent and Trademark…

Sportstudio ist Dienst

German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington.   Auch die Heimfahrt vom Sportstudio ist Dienst, entschied das Bundesberufungsgericht des neunten Bezirks am 10. August 2006, wie Sally Laing im Embassy Law Web Log in Bezug auf amerikanische Diplomaten berichtet. Diplomaten ste…

Feile nach Deutschland

German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington.   Die Assistentin sendet mit dem Hinweis Feile für das Markenamt eine XML-Datei durch das Internet nach Deutschland. Bei Leo hat sie sich versichert, dass eine elektronische Datei als Feile bezeichnet wird. Wie sie wohl in…

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