Marken müssen benutzt werden
am 08.08.2006 von MarkenBlogMarkenbusiness klärt auf zum Thema Benutzungsschonfrist …
Marken müssen auch benutzt werden
advobLAWg / Der Verkauf von 207 mit der Marke Big Bertha versehenen Polohemden an 7 Kunden innerhalb von 3 Tagen ohne flankierende Werbemaßnahmen aber mit saftigen Preisnachlässen stellt keine Benutzung der Marke dar, urteilte der Bundesgerichtshof (BGH) einst
Thema: Marken und Priorität
MarkenBlog / Marke löschen, Kosten zahlen. Ein Satz wie ein Faustschlag. Der Grund heißt dann fast immer: Priorität. Markenbusiness informiert zum Thema Marken und Priorität.
Familiennamen als Marken
MarkenBlog / Markenbusiness veröffentlicht den zweiten Teil seiner Untersuchung zum Thema Familiennamen als Marken.
Interview zur Marken- und Produktpiraterie in China
MarkenBlog / Markenbusiness interviewt Hans Joachim Fuchs vom Beratungsunternehmen Chinabrand zum Thema Marken- und Produktpiraterie in China.
Benutzungszwang und Benutzungsschonfrist im Markenrecht
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Hinsichtlich Marken gilt der so genannte Benutzungszwang. Gesetzlich geregelt ist er in § 26 MarkenG. Der Benutzungszwang bedeutet, dass Markeninhaber ihre Marke ernsthaft im Inland zur Kennzeichnung ihrer Waren und Dienstleistungen im W
Museen und Marken
MarkenBlog / Markenbusiness widmet sich dem Thema Museen und geistiges EIgentum.
Le chef DE CUISINE
Streitsache / Blog / In einem Streit um die Marke Le chef DE CUISINE des Lebensmitteldiscounters Lidl in Österreich hat der europäische Gerichtshof (AZ: C-246/05) zur Benutzungsschonfrist Stellung genommen. Leitsätze: 1. Der Tag des Abschlusses des Eintragungsverfahre
Kunstfreiheit gegen Markenrecht
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über Entscheidungen des OLG Hamburg zur Verwendung von Marken auf sogenannten Abi-T-Shirts. Endlich haben Abiturienten eine Antwort, auf eine Frage, die sie während ihrer ganzen Abiturzeit bewegen dürfte: Was darf auf me
Rechtsschutzversicherung im IP-Bereich
MarkenBlog / Markenbusiness beschäftigt sich mit der neuen Rechtsschutzversicherung für Marken und Patente. Ein typisches Dilemma im Recht des Geistigen Eigentums: Wegen hoher Streitwerte und dem damit verbunden Risiko wird ein Recht nicht verfolgt. Manchmal
Russland: Medikamentenfälschung
MarkenBlog / Die russischen Behörden gehen wegen Medikamentenfälschung gegen den Arzneimittelkonzern Bryntsalov-A vor. Dem Unternehmen wird illegaler Handel sowie der Verkauf von Pharma-Plagiaten vorgeworfen. Eine vom Innenministerium eingesetzte Untersuchungs
Fernsehsendung abgekupfert?
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über die Vorwürfe der Urheberrechtsverletzung, die derzeit von zwei New Yorker Modemacherinnen gegen Heidi Klum, NBC Universal und Walt Disney erhoben werden.
Zu Neutralisationslehre und Prägetheorie
MarkenBlog / kommentiert RA Prehm auf Markenbusiness.
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
