BPatG: CHOCOLATERIA nicht als Marke eintragungsfähig
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Marke WM 2010
Die FIFA meldete bereits am 30.09.2005 die Wortmarke WM 2010 für 31 der insgesamt 45 beim DPMA geführten Klassen an und nahm die Anmeldung schließlich wieder zurück. Damit hat die FIFA allein in Deutschland einen Betrag von € 3.000 für die Anmeldegebühren beim DPMA versenkt.
Die FIFA konnte ja höchstens ahnen, dass der BGH kurz vor dem WM 2006 in Deutschland den Zeichenfolgen WM + Jahreszahl jeglichen markenrechtlichen Schutz absprechen würden.
Ferrero (Hanuta und Duplo) waren übrigens noch schneller und meldete bereits 2003 die Begriffe WM 2010 als Marke an. Natürlich auch erfolglos.
Somit sind diese Begriffe frei benutzbar und es wird in diesem Jahr wieder Sammelbilder in den von mir und meinen Kindern sehr geschätzten Hanutas geben.
Schlagworte: AG, Berlin, BGH, DPMA, Fußball, Gewerblicher Rechtsschutz, LG, Marke, Marken, Markenrecht, OLG, Spiele, Sportrecht, Wortmarke Verwandte Artikel: OLG Hamburg, Urteil vom 16.06.2004 – 5 U 162/0 – "TDL *.AG nur für Aktiengesellschaften" (0) LG Braunschweig, Urteil v. 15.11.2006 -9 O 1840/06 (261) – “Marken… » Vollständiger ArtikelThemen: Berlin , Marken , Bgh , Gewerblicher Rechtsschutz , Dpma , Marke , Fußball , Hamburg , Braunschweig , Spiele , WM 2010 , Wortmarke
Erschienen 10. März 2010 auf http://sewoma.de/berlinblawg.
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