Marke und Firma
am 03.04.2007 von http://www.selzers-law.de/Regelmäßig unterlassen es Unternehmensgründer (und auch deren Notare), vor Eintragung der neu gegründeten Gesellschaft zu überprüfen, ob die geplante Firma nicht möglicherweise markenrechtlich geschützt ist. Das kann dann zu unerwartetem Ärger führen.Wenn die geplante Firma nämlich gegen Markenrechte eines Dritten verstößt, kann dieser unter Umständen abmahnen und Unterlassung verlangen - was im Klartext bedeutet, dass das gerade gegründete Unternehmen schnellstens umgetauft werden muß.Da gerade allgemein bekannte und bedeutende Marken aber nicht nur für die Waren und Dienstleistungen eingetragen sind, welche man gemeinhin mit der Marke verbindet, …
Es geht auch ohne Anwalt ...
decker.eu / Was dabei rauskommt, wenn die rechtssuchende Bevölkerung sich an einen "außergerichtlichen Rechtsdienstleister" wendet, hat Kollege Andreas Schnee-Gronauer in einem "Selbstversuch" erforscht. Die bemerkenswerte Antwort auf…
Dreister Markenmißbrauch?
BERLIN BLAWG / Unter dem Kürzel “OGG” ist in der EDV-Branche ein Verfahren bekannt, mit dem Musikdateien erheblich komprimiert werden können - im Ergebnis ähnlich wie bei dem bekannteren Algorithmus “MP3″. Die OGG Methode ist im Gegensat…
zum nutzen von dpma info
kleinstbuden-mechanic / wettbewerbsverbot heißt, dass du nicht einfach hingehen und eine firma gründen kannst, die dasselbe im selben ort macht, was du früher bei unserer mandantin für diese gemacht hast. aber nachweisen kann dir das keiner, wenn du irgendeinen menschen…
Richtig widersprechen
Datenschutzbeauftragter Online / Ein kurzer Praxis-Hinweis: Es ist durchaus üblich, dass man (unverlangte) Werbung von einer Firma erhält, die aber die Datensätze gar nicht selber vorrätig hat. Der Hintergrund ist ein “vermieten” von Datensätzen, das heisst ein Unte…
Chinesische Firma “Guge” verklagt Google in China wegen Namens-/Markenverletzung
Markenrecht-Blog.de / Die chinesische Firma Guge will die chinesische Tochter des US-Konzerns Google mit dem Ziel verklagen, sich umzubenennen. “Der Name Google habe zu große Ähnlichkeit mit Guge Science and Technology. … Der chinesische Name der Suchmaschi…
Markenquizz
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Eine Marke – früher auch unter dem Begriff Warenzeichen bekannt – ist ein besonderes, rechtlich geschütztes Zeichen, das dazu dient, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von Waren und Dienstleistungen anderer Unternehmen zu unterschei…
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