Marke Syltsilber unterscheidungskräftig

Das Bundespatentgericht hat mit Beschluss vom 05.08.2011 – 28 W (pat) 72/10 – entschieden, dass mangels Vorkommen von Silber auf der Insel Sylt die Wortmarke Syltsilber unterscheidungskräftig ist.

Foto (c) David_Noh | CC-Lizenz

“Bekanntermaßen existieren auf Sylt weder Silbervorkommen noch besitzt die Insel eine eigenständige Silberwarenindustrie bzw. eine „inseltypische” Form der Silberbearbeitung. Der Wortbestandteil „Silber” ist zwar in der Schmuckherstellung als schlagwortartiges Synonym für Silberschmuckwaren gebräuchlich, hiervon werden die nun noch verfahrensgegenständlichen Waren aber erkennbar nicht erfasst.”

Das BPatG nimmt daher folgerichtig an, dass die Verbraucher in dem Markenwort „Syltsilber” allenfalls eine phantasievolle Andeutung möglicher Produktbezüge sehen werden.…

» Vollständiger Artikel

Infos zum Artikel
Kommentare
Ähnliches
Links

Themen: Foto , Marken , Mangel , Gewerblicher Rechtsschutz , Marke , Kennzeichen , Verbraucher , Patent , Brauch , Schmuck , Wortmarke , Produkt , Waren , Zeichen , Patentg
Rechtsgebiet: Markenrecht

Erschienen 6. Oktober 2011 auf http://sewoma.de/berlinblawg.

Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren

Syltsilber" kein Silber auf Sylt

kanzlei.biz | 21. September 2011 — Eigener Leitsatz: Der Wortmarke "Syltsilber" fehlt in Bezug auf die angemeldeten Waren nicht jegliche Unterscheidungskraft. Es kom…

BPatG: “Syltsilber” ist anmeldefähige Wortmarke - Unterscheidungskraft besteht auf Grund fehlender Silbervorkommen

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 1. Oktober 2011 — BPatG, Beschluss vom 05.08.2011, Az. 28 W (pat) 72/10§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG Das BPatG hat entschieden, dass die Wortmarke…

BPatG: CHOCOLATERIA nicht als Marke eintragungsfähig

BERLIN BLAWG | 10. März 2010 — Das Bundespatentgericht hat mit Beschluss vom 18.2.2010 – 25 W (pat) 70/09 – entschieden, dass die Wortmarke CHOCOLATERIA für…

DPMA: iKanzlei nicht als Marke für Rechtsanwaltsdienstleistungen

BERLIN BLAWG | 21. Oktober 2009 — Rechtsanwälte aus Reutlingen worten das Wort iKanzlei monopolisieren und meldeten Ende 2008 das Wort iKanzlei als Wortmarke für…

BPatG: “Gute Laune” für Getränke als Marke eintragungsfähig?

Kurz Pfitzer Wolf | 14. März 2011 — Was war passiert?Eine Getränkefirma wollte für ihre Waren die Wortmarke „Gute Laune“ vom Markenamt in der Warenklasse 30 eint…

“Funkturm ist ein Bauwerk” und jetzt auch eine Marke für Audiogeräte

BERLIN BLAWG | 1. Juli 2010 — Alex,der Fernsehturm im Ostteil Berlins ist zwar kein Funkturm im eigentlichen Sinne. Über die Unterscheidung von Fernseh- und …

Die Verletzung rechtlichen Gehörs im Markenrechtstreit

BERLIN BLAWG | 30. März 2010 — Mit Beschluss vom 21. Februar 2008 – I ZB 70/07 – hat der Bundesgerichtshof (BGH) in dem Rechtsbeschwerdeverfahren betreffend…

KG: Fremde Marken auf T-Shirts geht in Ordnung

BERLIN BLAWG | 28. Juni 2011 — Wenn es allein nach dem Willen des Kammergerichts (KG) ginge, wären T-Shirts mit fremden Marken nun salonfähig. Das KG hat Be…

BPatG: FICKEN als Wortmarke für Bier nicht sittenwidrig

BERLIN BLAWG | 21. September 2011 — Das Bundespatentgericht (BPatG) hat mit Beschluss vom 03.08.2011 – 26 W (pat) 116/10 – einer neuen Flasche Bier mit dem Etike…

Marke FickShui nicht sittenwidrig

BERLIN BLAWG | 15. Mai 2010 — Das Bundespatentgericht hat mit Beschluss vom 01. April 2010 – 27 W (pat) 41/10 – entschieden, dass die Marke “FickShui” kein…

Bundespatentgericht Beschluss In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2009 039 787.2 hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 5. August 2011 unter Mitwirkung der … beschlossen: Tenor: Auf die Beschwerde werden die Beschlüsse des Deutschen Patent- und Markenamtes, Markenstelle für Klasse 14, vom 15.

Flickr: david_noh's Photostream

Flickr is almost certainly the best online photo management and sharing application in the world. Show off your favorite photos and videos to the world, securely and privately show content to your friends and family, or blog the photos and videos you take with a cameraphone.

Markenanmeldung

Rechtsanwaltskanzlei aus Berlin mit den Fachgebieten/Themen-Schwerpunkten Markenrecht, Wettbewerbsrecht, Urheberrecht, IT-Recht und Presserecht.

Mangel | SEWOMA® | BERLIN BLAWG

Marke Syltsilber unterscheidungskräftig , BPatG, Beschluss v. 05.08.2011 – 28 W (pat) 72/10 – “Mangels Silbervorkommen auf Sylt ist die Wortmarke unterscheidungskräftig”, OLG Hamm, Beschluss v. 03.08.2011 – I-3U 19610 – “Meinungsfreiheit gemäß Art. 5 impliziert Recht auf Anonymität im Internet”, BGH, Beschluss v. 19.05.2011 – I ZR 215/08 – “Mitbewerber dürfen Testkäufe durchführen, um Wettbewerbsverstöße zu dokumentieren”, EuGH, Urteil v.

Schmuck | SEWOMA® | BERLIN BLAWG

Marke Syltsilber unterscheidungskräftig , BPatG, Beschluss v. 05.08.2011 – 28 W (pat) 72/10 – “Mangels Silbervorkommen auf Sylt ist die Wortmarke unterscheidungskräftig”, LG Bochum, Urteil v. 16.11.2010 – 12 O 162/10 – “Gegenabmahnung wird durch ungeschickte Formulierung des Rechtsanwalts rechtsmissbräuchlich”, LG Dortmund, Beschluss v. 07.04.2011 – 20 O 19/11 – “Bei ‘eBay-Auktionen’ beträgt die Widerrufsfrist auch nach dem neuen Widerrufsrecht 1 Monat.”, BPatG, Beschluss v.