Sekten unter Markenschutz
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 25. März 2011 — NK - Washington. Zwei Sekten streiten um einen markenrechtlichen Verstoß. Zu Gunsten der klagenden Sekte entscheidet das Bundesb…
Marke: Seite lädt nach 2 Minuten
CK - Washington. Wenn eine Webseite zwei Minuten zum Laden braucht, kann man dann vermuten, dass sie marken- und urheberrechtlich zur weiten Verbreitung der Marke beigetragen hat? 1997 gab es noch nicht viele Webseiten, aber eine graphikintensive Webseite, die die Geduld und das Modem überstrapaziert, kann nicht unbedingt als Beweis dafür gelten, dass die behauptete Marken- und Urheberrechtsverletzerin von ihr wusste, entschied das Bundesberufungsgericht des neunten Bezirks am 16. September 2009 in Sachen Art Attacks Ink, LLC v. MGA Entertainment Inc., Az. 07-56110. Das Gericht erörterte zudem das Merkmal der B…
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Videospiel und Redefreiheit
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 9. November 2008 — CK - Washington. Verletzt Grand Theft Auto durch die Entstellung realer Orte, Läden und Marken das Markenrecht echter Inhaber, d…
BGH: Das Zeichen ® darf nur für eingetragene Marken verwendet werden
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 17. August 2009 — BGH, Urteil vom 26.02.2009, Az. I ZR 219/06 §§ 3, 5 UWG Der BGH hat entschieden, dass das Zeichen ® nur dann für eine Bez…
Das Kopieren der Gestaltung einer Internetseite kann wettbewerbswidrig sein
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 19. Februar 2008 — Das LG Köln hat am 20.06.2007 entschieden (Az. 28 O 798/04), dass das Kopieren der Gestaltung einer Internet-Webseite ein Verst…
OLG München: VIAGRA gewinnt gegen VIAGUARA
Kurz Pfitzer Wolf | 19. November 2010 — Was war passiert?Die Firma Pfizer ist Inhaberin der bekannten für Arzneimittel zur Behandlung von Erektionsstörungen eingetra…
Forumshopping in den USA erschwert
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 25. Juni 2010 — CK - Washington. Die US-Gerichte sollen Forumshopping recht locker sehen, wird in Europa oft behauptet. Wieder gab es jedoch wi…
Paris-Marke und Meinungsfreiheit
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 1. September 2009 — CK - Washington. Die Marke That's Hot und das Bildnis der Sprechenden kann durch eine Grußkarte verletzt sein, die das Bildnis a…
Schaden des Kabelbruchs
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 14. Oktober 2008 — CK - Washington. Wie bemisst sich der Schadensersatz, wenn ein Glasfaserkabel durchtrennt wird und sein Eigentümer den Verkehr i…
Funktion in Marke
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 28. August 2006 — CK - Washington. Eine Marke, die lediglich die Funktion einer Ware darstellt, genießt nicht den Schutz des amerikanischen Marken…
Potenzmittel Viagra genießt auch Schutz für Getränke
Recht geblogt | 30. Januar 2012 — Entsprechend der Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union kann die Bezeichnung „VIAGUARA“ nicht als Gemeinschaftsma…
