Löschung der Wortmarke Querdenker durch das BPatG bestätigt
BERLIN BLAWG | 11. Februar 2011 — Über das Löschungsverfahren der Marke Querdenker haben wir hier und dort berichtet. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat …
Mit großem Interesse verfolge ich den Streit um die (Wort-)Marke Querdenker in dem Blog innovativ.in.de. Der Markeninhaber meldet sich dort selbst zu Wort und verkündet:
2. Wir freuen uns unheimlich darüber, dass sich soviele mit dem Begriff QUERDENKER indentifizieren und ihn als Bezeichnung für sich benutzen. Diesen Begriff kann auch jeder für sich persönlich ohne Einschränkungen weiterhin verwenden. […]
Deshalb können wir es nicht zulassen, dass dieser Begriff für Veranstaltungs-Formate im Titel bzw. oder in der Headline benutzt wird und deshalb zu einer Verwechslungsgefahr mit unseren Veranstaltungen führt.
Der Schutzbereich der Wortmarke Querdenker dürfte in der Praxis so gering sein, dass ein mutiges Zivilgericht der Marke bereits den (rechtlichen) Boden unter den Füßen wegziehen könnte, indem die Verwechslungsfahr verneint würde.
Der Begriff Querdenker ist nach meinem Dafürhalten für sämtliche angemeldete Klassen freihaltebedürftig und hätt…
» Vollständiger ArtikelErschienen 27. Januar 2010 auf http://sewoma.de/berlinblawg.
BERLIN BLAWG | 11. Februar 2011 — Über das Löschungsverfahren der Marke Querdenker haben wir hier und dort berichtet. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat …
BERLIN BLAWG | 20. April 2011 — Über die Löschung der Marke Querdenker durch das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA, bestätigt durch das Bundespatentgericht (BP…
BERLIN BLAWG | 29. Oktober 2010 — Im Februar dieses Jahres reichten wir im Auftrag der Querdenkerin Elita Wiegand einen Löschungsantrag gegen die Wortmarke Querdenk…
BERLIN BLAWG | 12. Februar 2010 — Die Marke Querdenker war kürzlich erst ein Thema bei BERLIN BLAWG und in vielen, vielen anderen Blogs. Heute kann ich heute bek…
Internet-Law | 28. Januar 2010 — Die Wortmarke "Querdenker" ist in das deutsche Markenregister für die Waren und Dienstleistungen "Druckereierzeugnisse, Werbung, U…
BERLIN BLAWG | 5. Februar 2010 — Gestern beschrieb ich zusammengesetzte Marken als neue Markenform und als (theoretische) Möglichkeit, Begriffe trotz absolute…
Markenrechts-Blog | 14. April 2011 — Das Bundespatentgericht (Beschluss vom 12.11.2010, Az. 28 W (pat) 2/10) hat entschieden, dass der Begriff „Naturplus“ mangels Un…
Internet-Law | 17. Juni 2011 — Apple versucht auch in Deutschland einen Markenschutz für den Begriff APP STORE zu erlangen und hat am 23.05.2011 die Eintragun…
MarkenBlog | 24. April 2011 — Sonntag.de: Namensrechtverletzung durch Gattungsdomain? BPatG: POLYMAIL – Markenschutz einer Wortkombination Beschluss vom 23…
DOPATKA | 17. Mai 2011 — Bei einer Markenrecherche auf den Internetseiten des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) bin ich heute auf die eingetragen…
… hier lang. Die Henker der Querdenker werden es schon richten!