Marke: PUPS
am 01.11.2005 von http://www.markenblog.de
30330718
Nizzaklassen: 41, 43
Dienstleistungen: Betrieb eines Indoorspielplatzes; Betrieb eines …
Schwerter Bowl wechselt nach Meissen
MarkenBlog / Die Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH aus Meißen hat die Wort-/Bildmarke Schwerter Bowl (Registernummer: 300 33 223) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 02.05.2000 Schutz in den Nizzaklassen 39, 41 und 42 für: Veransta
Marke: Freudenhaus
MarkenBlog / Unter Registernummer 30162740 beansprucht die Wortmarke Freudenhaus Schutz für folgende Waren und Dienstleistungen: Zeitschriften, Magazine; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Dienstleistungen einer Werbeagentur, insbesonde
Casino Marke wechselt den Eigentümer
MarkenBlog / Die Spielbanken Niedersachsen GmbH aus Hannover hat die Wort-/Bildmarke www.casinoland.de (Registernummer: 300 12 392) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 18.02.2000 Schutz in den Nizzaklassen 38, 41 und 42. Beansprucht werden die
Wirbel um Markenschutz für Gebietsbezeichnung
MarkenBlog / Auf Landkarten und im Neuenbürger Stadtplan ist mit dem Wort „Eyachbrücke“ ein ganzes Gebiet bezeichnet. Reinhard Kieser hat sich dieses Wort beim deutschen Patent- und Markenamt als Marke eintragen lassen. Mit der Bekanntgabe dieser Tatsache
Bayern übernimmt Neuschwanstein Marke
MarkenBlog / Der Freistaat Bayern hat die Wortmarke NEUSCHWANSTEIN (Registernummer: 399 04 763) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 28.01.1999 Schutz in den Nizzaklassen 09, 14, 16, 24, 28, 39 und 41 und beanspruchte folgende Waren und Dienstleis
No brain, no pain
MarkenBlog / Registernummer: 39712599 Nizzaklasse: 42 Dienstleistungen: Dienstleistungen im Grafik- und Designbereich; Entwicklung und Produkten im Video-, Internet- und Multimedia-Bereich (für Dritte); Betrieb eines Ladenlokals (Bar). Quelle: DPMA
LG Düsseldorf: Haftung für fremde Internet-Foren-Einträge
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Düsseldorf (Urt. v. 25.01.2006 - Az.: 12 O 546/05) über die Haftung eines Internet-Foren-Betreibers für fremde Beiträge zu entscheiden.Der Beklagte betrieb ein offenes Forum ohne jede Registrierungspflicht. Es kam zu mehreren rechtswidrige
Löschungen nach Widerspruch (04/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken sind nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden. Die Löschung wurde vom DPMA in der vierten Kalenderwoche veröffentlicht: 301 10 396
Neuer Markeninhaber für “Toll Collect”
MarkenBlog / Die Toll Collect GbR aus Berlin hat die Wort-/Bildmarke TOLL COLLECT (Registernummer: 301 14 499) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 05.03.2001 Schutz in den Nizzaklassen 35, 36, 38, 39, 41 und 42. Bisherige Markeninhaberin war di
Zwei auf Augenhöhe
RA-Blog / Kai Diekmann von “the largest German newspaper” hat George W. Bush interviewt. Q You will visit Germany in July. What would you — did Angela Merkel ask what you would like to see in Germany? THE PRESIDENT: It’s really intere
WM: Lehmann und Claudia Roth
ElbeBlawg / Ich wollte hier eigentlich nicht über Fußball schreiben. Aber was Claudia Roth eben in das Mikro von N24 reden durfte, das grenzt an Körperverletzung. Eine echte Fußball- Expertin halt. Politiker sollten manchmal darüber nach
Löschungen nach Widerspruch (02/2005)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden nach Abschluss des Widerspruchverfahrens aus dem Markenregister des DPMA gelöscht. Die Löschungen wurden in der Kalenderwoche 02 vom Amt veröffentlicht: 398 71 590 Nizzaklasse: 25 399 05 168 PU Nizzaklassen: 16,
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