Marke Picasso schützt kaum vor Nachahmern
am 06.02.2006 von http://log.handakte.de/
Namen von Prominenten geben kaum markenrechtlichen Schutz. Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg (EuGH) hat die Grenzen des Schutzes von Namensmarken gegen Verwechslungen in einem jüngeren Urteil eng gezogen. Unternehmen sollten dies bei der beliebten Werbung mit Testimonials bedenken.
Wem es gelungen ist, den Namen eines Prominenten (hier: Picasso) als Marke schützen zu lassen, darf sich freuen. Mit dem Ruf von lebenden oder verstorbenen Persönlichkeiten lassen sich Produkte gut bewerben. Die Kehrseite der Medaille: der markenrechtliche Schutz, der von solchen Namensmarken ausgeht „ist denkbar gering“.
So bewertet Ulrich Hildebrandt, Rechtsanwalt und Markenexperte aus Berlin, die Luxemburger …
Keine Verwechslungsgefahr zwischen Picaro und Picasso
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über das Verfahren um die Markenanmeldung Picaro der DaimlerChrysler AG. Die DaimlerChrysler AG kann den Markennamen „Picaro“ auch in Zukunft für Kraftfahrzeuge nutzen. Das geht aus einem Gutachten hervor, das der Gen…
EuGH zu Picasso vs Picaro
MarkenBlog / Der Europäische Gerichtshof hat das eingelegte Rechtsmittel der Erbengemeinschaft Picasso gegen die Entscheidung des Europäischen Gerichts erster Instanz (Rechtssache C‑361/04 P) zurückgewiesen. Zur Geschichte des Streites um die Eintragung de…
Bitburger Brauerei kann «Bit» nicht vor «BUD» schützen
Handakte WebLAWg / Die Bitburger Brauerei kann sich mit ihrer Marke «Bit» in Europa nicht vor der amerikanischen Biermarke «BUD» schützen. Der EuGH wies am Donnerstag in Luxemburg eine entsprechende Klage zurück. Das Gericht entschied, es gebe nur «schwache» v…
EuGH macht Unternehmen das Klagen schwer
Handakte WebLAWg / Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg (EuGH) hat den Rechtsschutz von Unternehmen in der Europäischen Union ein weiteres Mal beschränkt. In zwei neuen Urteilen setzen die obersten europäischen Richter individuellen Rechtsbeschwerden gegen Ents…
BGH: EuGH muss über die geographische Angabe “Bayerisches Bier” entscheiden
MarkenBlog / Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat hat am 14. Februar 2008 beschlossen, dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) in Luxemburg Fragen zum Umfang des Schutzes einer durch eine Verordnung der Europäischen Gemeinscha…
EuGH: Markenrecht und Warenströme
MarkenBlog / Kurz nachdem der europäische Gerichtshof (EuGH) mit seinem Urteil Aquafresh (Az. C-405/03) in Sachen Warentransit ein klärendes Wort gesprochen hat, wird er in absehbarer Zeit aufgrund einer Vorlage des deutschen Bundesgerichtshofs (BGH) erneut ei…
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