Marke: Penetration
am 29.09.2005 von MarkenBlog
Weil der Blogkollege in Frankreich grade über die französische Marke berichtet, der Gegencheck beim DPMA:
Aktenzeichen: J22603
Datum Verfahrensstand: 15.05.1998
Markentext: PENETRATION
Markenform: Wortmarke
Leitklasse: 03
Klassen: 03
Waren/Dienstleistungen (gegenwärtiger Stand): Haarwässer u.a.
Nicht-Schutzgrund: …
Bush Marken beim DPMA
MarkenBlog / Auch im Register des DPMA findet sich ein konkreter Hinweis auf die Präsidenten Familie: Aktenzeichen: 303168137 Datum Verfahrensstand: 15.07.2003 Markentext: Die Bush-Tragödie. Wie ein Präsident die USA ruiniert. Markenform: Wortmarke Le…
Fundstück des Tages
MarkenBlog / Wortmarkenanmeldung (Aktenzeichen: 305118005 ) Wozu Tierversuche? Es gibt doch Raucher? Leitklasse: 25 Klassen: 16; 21; 25 Waren/Dienstleistungen (gegenwärtiger Stand): Druckereierzeugnisse, Aufkleber und Etiketten aus Papier; Waren aus Glas…
11. September 2001 - Markenschutz abgelehnt
MarkenBlog / 30156732 Datum Verfahrensstand: 05.02.2004 Markentext: 11. September 2001 Markenform: Wortmarke Leitklasse: 41 Klassen: 03; 09; 16; 25; 41 Waren/Dienstleistungen (gegenwärtiger Stand): Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs-…
Viagramarmelade
MarkenBlog / Wortmarke: Viagramarmelade Aktenzeichen: 399228330 Anmeldetag: 01.04.1999 Leitklasse: 29 Klassen: 16; 35 Letzter Verfahrensstand: Marke wurde nicht eingetragen Quelle: DPMA …
Du bist Deutschland
MarkenBlog / Die Kampagne “Du bist Deutschland” wird gemäß Webauftritt von vielen Partnern getragen. Die Markenrechte für die Wort-/Bildmarke liegen bei drei Unternehmen. Registernummer/Aktenzeichen: 30526560.1 UG01 - Kurzer Ãœberblick Marke…
Notorischer Heimkehrer
MarkenBlog / Nachdem THE POLO/LAUREN COMPANY, L.P. aus New York die Wortmarke NOTORIOUS (Registernummer: 1128524 ) im Jahr 1996 an die französische Helena Rubinstein S.A. übertragen hatte, holte man die Marke im April 2007 wieder zurück. Die Marke genießt m…
Wortmarke RENO wird nicht gelöscht
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seine Entscheidung im Löschungsverfahren gegen die Wortmarke RENO (Registernummer 39856333) veröffentlicht. Die Marke genießt neben der Leitklasse 25 Schutz in den Klassen 01, 02, 03, 04, 05, 10, 11, 12, 13…
Fundstück: Juhnke’s Bester
MarkenBlog / Aktenzeichen: 39705979.5 Juhnke’s Bester Nizzaklassen: 30, 33, 42 Aus dem Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen: […] Dienstleistungen, die nicht in andere Warenklassen fallen Letzter Verfahrensstand: Eintragung nicht möglich …
Die VOLKS-Marke
muepe.de | weblog peter müller / Nach einem Bericht des Handelsblattes streiten sich die Internettochter der Bild-Zeitung - Bild.T-Online - und Volkswagen um die Marke Volks. Nach Angaben des Handelsblattes hat dabei Bild.T-Online vor dem Landgericht Hamburg um Klärung des Markensc…
Apollinaris übernimmt Coca Cola Marke
MarkenBlog / Die Apollinaris GmbH aus Hamburg hat die Wortmarke VIO (Registernummer: 303 04 551) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 29.01.2003 Schutz für Tafelwässer, natürliche und künstliche Mineralwässer, mineralarme Wässer und andere m…
VZ Marken
MarkenBlog / Im Zusammenhang mit den Berichten über Abmahnungen von StudiVZ mal ein Blick auf einige interessante “VZ” Marken. Europäische Gemeinschaftsmarke Registernummer: 003511508 Wortmarke: VZ Klassen: 09, 16, 35, 36, 37, 38, 39, 41, 42 Inhab…
Mach et Otze
MarkenBlog / Ex-Nationalkicker Frank Ordenewitz wird heute in der WELT porträtiert. Aufhänger ist natürlich der legendäre Spruch “Mach et Otze”. Mit der entsprechenden Markenanmeldung ist Ordenewitz, laut WELT beim DPMA gescheitert. Leider läß…
Piraten der Karibik laufen in Disneys Hafen ein
MarkenBlog / Die Disney Enterprises, Inc. hat die Wortmarke Piraten der Karibik (Registernummer: 398 62 275) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 29.10.1998 Schutz für die Waren und Dienstleistungen Spielkarten, Buchbindeartikel, Schreibwaren, Sp…
Neue Blog Marke angemeldet
MarkenBlog / Am 09. August 2005 angemeldet und frisch veröffentlicht: Registernummer: 30547682 Wortmarke: B L O G Nizzaklassen: 25, 35, 36 Anmelder: WWL GmbH, Düsseldorf Schaun mer mal, was das Amt dazu zu sagen hat. Die Frage dürfte wohl sein, welche Waren…
EuG: IKEA klagt für seine Farbmarke
MarkenBlog / IKEA Systems B. V. aus den Niederlanden hat Klage gegen die Entscheidung des HABM und der Beschwerdekammer des HABM zur Zurückweisung der Anmeldung (Registernummer 3 160 363) eingereicht. Klagegründe und wesentliche Argumente Betroffene Gemeinsc…
ALDI hat CULT
MarkenBlog / - ganz bestimmt jedenfalls im Markenregister! Die Aldi Einkauf GmbH & Co. oHG aus Essen hat die Wortmarke CULT (Registernummer: 30468246) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 01.12.2004 Schutz in der Nizzaklasse 03 für Wasch-…
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