Marke MAYDAY - Mayday für Mayday-Parade?
am 02.07.2006 von http://www.markenblog.deDas Berlinblawg berichtet über das markenrechtliche Problem …
Mayday Mayday - Markenrechtsverletzung
BERLIN BLAWG / “Mayday!” darf nicht jeder rufen. Als Demonstrationsmotto darf man den englischen Hilferuf erst recht nicht verwenden. Das meint zumindest Rolf R. Hirche, Anwalt des Plattenlabels “Low-Spirit Recordings”. Der Verlag sieht dur
Dr. Motte: Die Love Parade lebt
kanzlei-hoenig.info / Die große Techno-Parade wird nach zweijähriger Zwangspause wieder durch den Berliner Tiergarten ziehen. Die Love Parade finde am 15. Juli definitiv statt, teilte der neue Sprecher Maurice Maué mit. Eine Fitness-Kette sponsort das Sp
Stoiber darf laut österreichischem Höchstgericht Rassist genannt werden
Recht und Alltag / Auf ein Urteil des Verwaltungsgerichtshofes (VwGH), in dem der Zwischenruf Stoiber ist ein Rassist als zulässiges Werturteil erkannt wurde, weisen die steirischen Grünen hin. Besagter Zwischenruf war vor fünf Jahren im Zuge eines Wahlkampfauftrit
Love Parade 2006 - Pictures
DPMS INFO / Was ich am Samstagmorgen bereits angekündigt habe, ist nun über meinen Account beim Bilderservice Flickr abrufbar. In der Zeit von 15.00-17.00 Uhr habe ich rund 80 verwertbare Bilder geschossen und diese in zwei Sets bei Flickr eingestellt. 1. Lov
49. Steuben-Parade
Jurabilis / Die Stadt New York jedenfalls ist der Steuben-Parade traditionell wohl gesonnen. Bürgermeister Michael Bloomberg gibt einen offiziellen Empfang und ist am Samstag mit von der Partie. Und auch die Polizisten der NYPD (New York Police Department) sor
50. Steuben Parade mit Helmut Kohl
Jurabilis / Zwei prominente und altbekannte Gäste führen im diesen Jahr (15.09.) die 50. Steuben Parade auf der 5th Avenue in Manhattan an: Da ist zum einem der frühere US-Außenminister Dr. Henry Kissinger als Grand Marshal und zum anderen kein Geringer
Kein Kiez für Nazis – Friedliche Demonstration gegen rechte Gewalt in Berlin-Friedrichshain
DPMS INFO / Die Demonstration gegen die in letzter Zeit häufiger aufkeimende rechte Gewalt in Berlin-Lichtenberg und Friedrichshain stand unter dem Motto Kein Kiez für Nazis und wurde von etwa 2.000-3.000 Leuten besucht. Neben einigen Redebeiträgen stand vor
Russische Regierung will Stolichnaya zurück
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über den Streit um die Marke Stolichnaya. Stolichnaya Vodka zählt wohl zu den bekanntesten Exportmarken Russlands. So glasklar wie das Nationalgetränk präsentiert sich die markenrechtliche Verwertungssituation allerding
Zur Wirkungslosigkeit befördert? Oder: Wie man den bockigen Gärtner ruhigstellt…
mepHisto-bLAWg / 123recht.net berichtet über den Führungswechsel beim obersten deutschen Instanzgericht: “Der Bundesgerichtshof (BGH), die höchste Instanz in Zivil- und Strafverfahren, bekommt zum 1. Februar einen neuen Präsidenten. Dass die Union in dem
LG München: Unzulässige Bildveröffentlichung
advobLAWg / Das Landgericht München hat dem Teilnehmer einer Homosexuellen-Parade Schadensersatz zugesprochen, nachdem eine Boulevardzeitung ohne seine Einwilligung ein Foto von ihm abgedruckt hatte. Seiner Familie und seinen Bekannten hatte der Mann seine Homo
OLG Stuttgart: Kriterien für markenrechtliche Verwechslungsgefahr
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Stuttgart (Urt. v. 21.10.2004 - Az.: 2 U 65/04) hatte darüber zu entscheiden, nach welche Kriterien eine markenrechtliche Verwechslungsgefahr zu bestimmen ist.Gemäß § 14 Abs.2 Nr.2 MarkenG ist es Dritten untersagt, ein Zeichen zu benutzen
Ist ihm egal
RA-Blog / Sehr geehrter Herr XY, es ist mir egal was Sie sagen, für mich sind und bleiben Sie der Ansprechpartner! Dieser Vermieter bringt es fertig und ignoriert nicht nur den Bevollmächtigten auf der Gegenseite, indem er immer wieder seinen Mieter persönl
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