Marke LOTTO vor dem BGH
am 18.01.2006 von MarkenBlog
Der Markenbusiness Vorbericht zur BGH Verhandlung in Sachen Löschung der Marke LOTTO.
“Gewinnen ist ganz einfach.” So wirbt Lotto-Hamburg auf seinen Internetseiten. Aber nicht vor Gericht, heißt das Resümee aus den bisherigen Verfahren um den Begriff “Lotto”. Am 19. Januar 2006 verhandelt der Bundesgerichtshof in …
BGH: LOTTO
MarkenBlog / Markenbusiness liefert einen Vorbericht zur Entscheidung des BGH in Sachen LOTTO. Die Klägerin ist eine im Bereich der gewerblichen Lottospielgemeinschaften tätige Dienstleistungsgesellschaft, die für Spielgemeinschaftstreuhänder die Kundenbezi…
OLG Hamburg: Rechtserhaltende Markennutzung LOTTO durch LOTTO-Cards
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 25.08.2005 - Az.: 5 U 94/04) hatte darüber zu entscheiden, ob die Inhaber der Marke LOTTO diese rechtserhaltend verwendet hat.Gemäß § 26 MarkenG muss eine eingetragene Marke grundsätzlich innerhalb eines gewissenen Zeitr…
Lotto ist keine Marke für Lotterieglückspiele
Rechtblog / Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die Marke LOTTO für die meisten Waren und Leistungen, für die der Schutz beansprucht worden ist, gelöscht werden muss. …
Löschungsantrag gegen Lotto Marke
MarkenBlog / Gegen die Wort-/Bildmarke LOTTO (Registernummer: 30539481) ist vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 27. Kalenderwoche ein von dritter Seite gestellter Löschungsantrag veröffentlicht worden. Die Marke ist mit Priorität vom 05.07.2005 in d…
BGH-Entscheidung in Sachen Lotto im Volltext
advobLAWg / Der Bundesgerichtshof hat den Beschluss bzgl. der (Teil-)Löschung der Marke Lotto nun im Volltext veröffentlicht. …
Löschungsklage gegen Lotto Marke
MarkenBlog / Urteil des LG Bielefeld AZ: 15 O 193/06 im Verfahren um die Löschung der Wortmarke Lotto. Die Beklagte wird verurteilt, in die Löschung der beim Deutschen Patent- und Markenamt unter der Registernummer/Aktenzeichen 39904315.2 eingetragenen Wortma…
BGH verhandelt über die Marke LOTTO am 19.01.2006
Rechtblog / Für die im Deutschen Lottoblock zusammengeschlossenen 16 Lotteriegesellschaften ist die Marke LOTTO u.a. für die Dienstleistungen Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Lotterien und anderen Geld- und Glücksspielen sowie…
Marke LOTTO wird gelöscht
BERLIN BLAWG / Die Pressestelle beim Bundesgerichtshof (BGH) teilte gestern am späten Nachmittag mit, dass dass die Marke LOTTO für die meisten Waren und Leistungen, für die der Schutz beansprucht worden ist, gelöscht werden muss. Die Marke LOTTO, die zugunsten…
KJM: Konzept von Lotto Bayern für geschlossene Benutzergruppe für Online-Lotto positiv
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) hat vor kurzem eine Pressemitteilung veröffentlicht:Zum zweiten Mal hat die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) ein Konzept zur Sicherstellung einer geschlossenen Benutzergruppe für Erwachsene im Be…
Lotto Brandenburg und Verbraucherzentrale warnen vor Betrugsversuchen per E-Mail
Recht für Verbraucher / Aktueller Warnhinweis: Mails mit GewinnversprechenLotto Brandenburg und Verbraucherzentrale warnen vor Betrugsversuchen per E-MailLotto Brandenburg und die Verbraucherzentrale Brandenburg e. V. informieren über die missbräuchliche Verwendung des Ab…
“LOTTO” keine Marke für Lotterieglücksspiele
Handakte WebLAWg / Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die Marke „LOTTO“ für die meisten Waren und Leistungen, für die der Schutz beansprucht worden ist, gelöscht werden muss. Quelle: PM de…
Bundeskartellamt mahnt Lottogesellschaften ab / Reaktion des DLTB
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Bundeskartellamt hat die regionalen Lottogesellschaften sowie den Deutschen Lotto- und Totoblock wegen verschiedener Verstöße gegen das deutsche und europäische Kartellrecht abgemahnt. Dabei geht es um drei Verhaltenskomplexe:1. die Aufforderu…
Jackpot: Lotto gewinnt immer
JuracityBlog / denn um die 43 Mio. zu ergattern, setzten die Lottospieler aller Länder beim Mittwochslotto, in dem der Rekord-Jackpot geknackt wurde, 135 Mio. Euro ein, 60 % mehr als am vorangegangenen Mittwoch (84 Mio. Euro). Das war schon ein Supermittwoch f…
VG München: Keine Bedenken gegen Lotto im Supermarkt
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Verwaltungsgericht München hat in einer heute verkündeten Entscheidung festgestellt, dass dem von gewerblichen Spielvermittlern angestrebten Lotto im Supermarkt keine grundsätzlichen Bedenken entgegenstehen. Im Anschluss an die heutige mündli…
BKartA: Erwerb von Anteilen des Landes Rheinland-Pfalz an der Lotto Rheinland-Pfalz GmbH untersagt
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Bundeskartellamt hat den Erwerb einer Mehrheitsbeteiligung von 51% durch das Land Rheinland-Pfalz an der Lotto Rheinland-Pfalz GmbH untersagt. Die Lotto Rheinland-Pfalz GmbH ist die einzige Lottogesellschaft in Deutschland, an der noch keine staa…
OLG München: Lotto Bayern Jackpotwerbung verboten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Wettbewerbszentrale teilt in einer aktuellen Pressemitteilung mit:Durch Beschluss vom 22.04.2008 hat das Oberlandesgericht München in einem von der Wettbewerbszentrale gegen den Freistaat Bayern geführten Verfahren in drei Fällen Jackpotwerbun…
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