BGH: LOTTO
MarkenBlog | 10. April 2008 — Markenbusiness liefert einen Vorbericht zur Entscheidung des BGH in Sachen LOTTO. Die Klägerin ist eine im Bereich der ge…
Marke LOTTO vor dem BGH
Der Markenbusiness Vorbericht zur BGH Verhandlung in Sachen Löschung der Marke LOTTO.
“Gewinnen ist ganz einfach.” So wirbt Lotto-Hamburg auf seinen Internetseiten. Aber nicht vor Gericht, heißt das Resümee aus den bisherigen Verfahren um den Begriff “Lotto”. Am 19. Januar 2006 verhandelt der Bundesgerichtshof…
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"Lotto" ist keine Marke für Lotterieglückspiele
Rechtblog | 19. Januar 2006 — Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die Marke "LOTTO" für die…
Löschungsantrag gegen Lotto Marke
MarkenBlog | 7. Juli 2006 — Gegen die Wort-/Bildmarke LOTTO (Registernummer: 30539481) ist vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 27. Kalenderwoche e…
LOTTO
domainblog | 19. Januar 2006 — Die Pressestelle des Bundesgerichtshofes teilte soeben noch mit: LOTTO ist keine Marke für Lotterieglücksspiele Deutscher …
BGH verhandelt über die Marke "LOTTO" am 19.01.2006
Rechtblog | 15. Januar 2006 — Für die im Deutschen Lottoblock zusammengeschlossenen 16 Lotteriegesellschaften ist die Marke "LOTTO" u.a. für die Dienstleistunge…
Lotto Marke: Marke LOTTO wird gelöscht
BERLIN BLAWG | 20. Januar 2006 — Die Pressestelle beim Bundesgerichtshof (BGH) teilte gestern am späten Nachmittag mit, dass dass die Marke LOTTO für die meis…
Weiser Lottospieler
kanzlei-hoenig.de | 22. September 2006 — Ein Wiesbadener Lotto-Tipper will von der hessischen Lotto-Gesellschaft Einsätze über 250.000 Euro zurück und beruft sich dabei…
Kein “Lottoglück” im Kampf um lotto.eu
MarkenBlog | 16. Juli 2006 — Vor dem Schiedsgericht des Prager Arbitration Centers wurde über die Vergabe der Domain lotto.eu verhandelt. Die Deutsche Lot…
Lotto Brandenburg und Verbraucherzentrale warnen vor Betrugsversuchen per E-Mail
Recht für Verbraucher | 3. Februar 2007 — Aktueller Warnhinweis: Mails mit Gewinnversprechen Lotto Brandenburg und Verbraucherzentrale warnen vor Betrugsversuchen per E-Mai…
lotto-betrug.de
domainblog | 10. Mai 2006 — Endlich wieder ein Urteil zur freien Meinungsäußerung nach Art. 5 Abs. 1 GG durch Domainnamen. Das LG Frankfurt (Beschluss vom 30.…
