Marke law blog eingetragen
MarkenBlog | 23. Oktober 2005 — Unter der Registernummer 30524784 ist am 21.10.2005 die Wortmarke law blog eingetragen worden. Beansprucht werden die Dienstl…
Marke "law blog" gelöscht
Die Löschung der deutschen Marke "law blog" des Rechtsanwalts Udo Vetter, dem bekanntesten juristischen Blogger hierzulande, ist vom Deutschen Marken- und Patentamt verfügt worden. Und letztlich ist der Einwand fehlender Unterscheidungskraft nicht ganz von der Hand zu weisen. Das Amt wusste wohl 2005 nicht, was ein Blog ist. ;-) Wenn man sich andererseits sein Waren- und Dienstleistungsverzeichnis ansieht, dann hat das doch enormen Charme. Klasse 41: Dienstleistungen zur Zerstreuung und Entspannung von Personen sowie …
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Beanstandung des Deutschen Patentamtes vom 13.05.1950
Markenserviceblog | 8. Februar 2012 — Dieses Fundstück ist eine Beanstandung des Deutschen Patentamtes vom 13.05.1950 zur Markenanmeldung vom 05.12.1949. Die Anmelde…
THW Kiel - Die Marken
Markenserviceblog | 28. April 2009 — In Anschluss an den vorigen Artikel möchten wir noch die Marken des THW Kiel vorstellen. Am 29.05.1993 meldete die THW Kiel…
Marken Blog – Blog Marken
BERLIN BLAWG | 27. Oktober 2006 — Derzeit finden sich beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) mit Sitz in München lediglich vier Marken im Markenregister. Davon…
Neue Blog Marke angemeldet
MarkenBlog | 26. September 2005 — Am 09. August 2005 angemeldet und frisch veröffentlicht: Registernummer: 30547682 Wortmarke: B L O G Nizzaklassen: 25, 35…
USA: Blog Marken uneinheitlich beurteilt
MarkenBlog | 6. Juli 2006 — Das US Patent & Trademark Office hat die Eintragung der Marke THE TTABlog (Serial Number: 78669946) in der Nizzaklasse 41…
Marke law blog gelöscht
BERLIN BLAWG | 4. Februar 2010 — LBR berichtet, dass die Marke law blog auf Antrag einer Anwaltskanzlei aus Pforzheim nach § 50 MarkenG durch das Deutsche Pat…
Warum Kotztüte eine eingetragene Marke ist
Markenserviceblog | 20. Januar 2011 — Marke: Kotztüte (Wortmarke) Registernummer: DE 302010065802 Anmeldetag: 26.11.2010 Inhaber: Manfred Speidel Klasse 35: …
„simplify Internet“ ist als Marke nicht beschreibend
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte | 16. März 2009 — Obwohl bei Wortmarken nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs von fehlender Unterscheidungskraft auszugehen ist, wenn der M…
Basics: Der Inhaber einer Marke
Markenserviceblog | 7. Juni 2011 — Wer Inhaber einer deutschen Marke sein kann, beantwortet § 7 MarkenG: natürliche Personen, juristische Personen sowie Persone…
