Marke Gelbe Seiten gelöscht?
am 07.08.2006 von http://www.markenblog.de
Nach Informationen von Spiegel online hat das Deutsche Patent- und Markenamt die Wortmarken Gelbe Seiten und Yellow Pages gelöscht.
Gemäss einer Presseinformation der GoYellow Media AG, die für die Löschungsanträge gegen die Marken verantwortlich zeichnet, betrifft die Entscheidung die Marken Gelbe Seiten (Registernummer: 396 44 690) und Yellow Pages (Registernummer: 396 21 465).
Allerdings sind die Entscheidungen des DPMA zu diesen Marken weder veröffentlicht noch rechtskräftig.
Gegen den Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes steht der Markeninhaberin DeTeMedien Deutsche Telekom Medien GmbH die Beschwerde beim Bundespatentgericht offen.
Ein solches Vorgehen ist, wie Spiegel online berichtet, auch bereits angekündigt.
Ob die im Kontext der Löschung als Beispiele angeführten Löschungsentscheidungen zu den Marken Post und LOTTO wirklich vergleichbar zur Marke Gelbe Seiten sind, …
Löschungsantrag gegen die Marke gelbe Seiten
Rechtblog / Telekom-Konkurrent Go Yellow will die Telefonbuch-Marke Gelbe Seiten löschen lassen. Go Yellow argumentiert, dass die Gelben Seiten keine Marke, sondern ein Gattungsbegriff sind. Bereits die Deutsche Post habe erfahren müssen, dass Post nic…
Gelbe Seiten sind nicht geschützt
advobLAWg / Rund zwei Jahre lang hat das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) geprüft. Ergebnis: Bei den Begriffen Gelbe Seiten und Yellow Pages handele es sich nur um allgemeingültige Beschreibungen für bestimmte Dienste, die nicht geschützt seien. [via: …
Farbwechsel?
MarkenBlog / Die DeTeMedien Deutsche Telekom Medien GmbH aus Frankfurt am Main ist die Inhaberin zahlreicher Marken für das Kennzeichen “Gelbe Seiten”. Am 30.01.2006 wurden von dem Unternehmen die nachfolgenden Wortmarken beim Deutschen Patent- und …
Gelbe Löschungsanträge
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 24. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. Beide Marken waren bereits Gegenstand von Löschungsverfahren. Die Verfahren wurden jeweils ohne Auswirkung auf d…
Lady Di - Marke gelöscht
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt hat heute die vollständige Löschung der Marke “Lady Di” (Registernummer 39968439) aus dem Markenregister veröffentlicht. Die Marke beanspruchte Schutz in der Klasse 42 für die Dienstleistung der Pa…
Marke Post gelöscht?
MarkenBlog / Der Spiegel berichtet, dass das DPMA die Marke POST am 14. Dezember gelöscht habe. Die Markenwächter stellten fest, dass “Post” eine allgemeine Bezeichnung für das Befördern von Briefen und Paketen ist und als Begriff nicht geschüt…
Löschungsantrag gegen Gelbe Seiten
MarkenBlog / Gegen die Wortmarke Gelbe Seiten (Registernummer 1177265) ist ein Löschungsantrag beim DPMA gestellt worden. Die Marke geniesst mit Priorität vom 02.08.1990 Schutz in den Klassen 35 und 41 für die nachfolgenden Dienstleistungen: Werbung in Branc…
“Gelbe Seiten” kein geschützter Begriff
ElbeBlawg / Wie der Spiegel in einer Vorabmeldung berichtet hat das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) die Marken “Gelbe Seiten” und “Yellow Pages” aus ihrem Register gelöscht, da es sich dabei nur um allgemeingültige Beschre…
Telekom kämpft um die Marke “Gelbe Seiten”
BERLIN BLAWG / Das Telekom-Tochterunternehmen DeTeMedien will um den Bestand der Marke “Gelbe Seiten” für den Vertrieb seiner Branchentelefonbücher kämpfen. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hatte auf Antrag eines Konkurrenzunter…
Löschungsanträge (07/2008)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der siebten Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 1 177 265 Gelbe Seiten Nizzaklassen: 35, 41 396 44 690 GELBE SEITEN Nizzaklassen: 09, 16, 41 300 88 327 N…
Wir sind die “Gelben Seiten”!
JuracityBlog / Wie bereits Yahoo, das Manager-Magazin und der Elbe Blawg berichtete, hat das Deutsche Marken- und Patentamt, kurz DMPA, den “Gelben Seiten” des exclusiven Markenschutz entzogen. Wie schon zuvor zahlreiche andere Marken, die in die Alltag…
Löschungsanträge (16/2008)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 16. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 1 180 380 OMEGA Nizzaklassen: 16, 29, 30, 36, 35, 39, 41, 42 396 44 690 GELBE SEITEN Nizzaklassen: 09, 16, 41…
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» Patentamt: "Gelbe Seiten" sind nicht geschützt - Wirtschaft - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
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Das Deutsche Paten- und Markenamt hat die Marken "Gelbe Seiten" und "Yellow Pages" aus ihrem Register gelöscht. Damit wären diese Begriffe als Marken nicht mehr geschützt. Die Deutsche Te…
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