Marke Galileo gelöscht
am 11.04.2006 von http://www.markenblog.deDie Wortmarke Galileo (Registernummer: 302 02 361) der Astrium GmbH aus München ist in der 14. Kalenderwoche vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Zur Begründung der Löschung gibt das Deutsche Patent- und Markenamt einen aussermarkenrechtlichen Grund (UWG/BGB) …
Galileo ./. Galileo
MarkenBlog / Die Tageszeitung DIE WELT berichtet über die anstehende Verhandlung im Streit um die Marke Galileo, den Namen des europäischen Satellitennavigationssystems. So kommt es an diesem Dienstag vor der 33. Zivilkammer des Landgerichts München I zum Re…
Rechtsstreit um den Namen “Galileo”
Handakte WebLAWg / Vor einer Zivilkammer des Landgerichts München I beginnt heute (Dienstag/14.00) der Markenrechtsstreit des englischen Unternehmens Galileo International Technology LLC gegen die deutsche Firma Galileo Industries GmbH mit Sitz in Ottobrunn. Letztere …
3D-Marke gelöscht
MarkenBlog / Die 3-dimensionale Marke (Registernummer: 303 10 384) der Top Sweets International Süßwaren GmbH ist vom Deutschen Patent- und Markenamt wegen absoluter Schutzhindernisse gelöscht worden. Die vollständige Löschung aus dem Markenregister des DPM…
Bismarck gelöscht
MarkenBlog / Die nachfolgende Marke ist wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Die Löschung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der zweiten Kalenderwoche veröffentlicht worden. Registernummer: 8…
Nach über 100 Jahren vom Inhaber gelöscht
MarkenBlog / Nach über 101 Jahren markenrechtlichen Bestandes ist die Wortmarke TUSSOL (Registernummer 20705) wegen Nichtverlängerung vollständig aus dem Markenregister des DPMA gelöscht worden. Die Marke mit Priorität vom 02.10.1894 beanspruchte in der N…
Satelliten-Navigation Galileo muss umbenannt werden | tagesschau.deDas Oberl...
mepHisto-bLAWg / Satelliten-Navigation Galileo muss umbenannt werden | tagesschau.de Das Oberlandesgericht München hat in einem Zivilprozess gegen Astrium entschieden, dass die Namensrechte an Galileo bei der Medienfirma Galileo International mit Sitz auf Barbados …
Löschungen nach Widerspruch (16/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 306 16 062 Nizzaklassen: 09, 28, 41 Quelle: DPMA…
Löschungen (11/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken sind vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Die Löschung wurde vom DPMA in der elften Kalenderwoche veröffentlicht. 398 19 317 Ni…
Marke: Saure BUNTE POPEL
MarkenBlog / Registernummer: 2081803 Waren: Zuckerwaren; dragierter Puffreis Inhaber: Katjes Fassin GmbH + Co. KG, Emmerich Nichtverlängerung (Pa.47 MarkenG) Vollständig gelöscht (auf Erklärung des Inhabers) Marke gelöscht am: 02.02.2005 Über die Grün…
Acht Jahre Widerspruchsverfahren
MarkenBlog / Die Marke VIVA com (Registernummer 39656093) ist nach Abschluss des Widerspruchverfahrens gelöscht worden. Die Löschung wurde in der Kalenderwoche 50 veröffentlicht. Der Widerspruch gegen die Marke wurde bereits 1997 eingereicht. Das Verfahren…
Löschungen nach Widerspruch (39/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 305 02 280 Tolitos Nizzaklassen: 29, 30 Quelle: DPMA…
Löschungen nach Widerspruch (04/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 304 24 117 Mydolon Nizzaklassen: 01, 05 Quelle: DPMA…
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