CK - Washington. Auch nachdem eine Marke registriert ist, kann sie noch vom Inhaber einer älteren, nichteingetragenen Marke angegriffen werden. Der Inhaber der älteren Marke muss seine Common Law-Marke nur benutzt haben. Nach ständiger Rechtsprechung muss diese Nutzung rechtmäßig sein. In Sachen CreAgric, Inc. v. USANA Health Sciences, Inc., Az. 05-15305, erklärte das Bundesberufungsgericht des neunten Bezirks am 16. Januar 2007,…
» Vollständiger ArtikelErschienen 26. Januar 2007 auf http://anwalt.us.
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 10. April 2009 — CK - Washington. Die bundesrechtlich eingetragene Marke muss im Verkehr benutzt werden. Bedeutet das auf irgend eine Weise im Ha…
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 7. August 2008 — CK - Washington. Die eingetragene Marke bleibt sechs Jahre anfechtbar. Ein registrierter Inhaber ging gegen eine Common-Law-Inha…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 24. November 2010 — 1. Das Recht, dass eine Marke ihrem Inhaber verleiht, umfasst nicht das Recht, die Marke irreführend zu verwenden. 2. Die irreführ…
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 9. September 2008 — CK - Washington. Dass Cartier-Uhren vielfach imitiert werden, nützt dem verklagten Imitator wenig, weil die Nachahmungswelle ger…
MarkenBlog | 22. Oktober 2005 — Das German American Law Journal berichtet über eine Entscheidung des Bundesberufungsgericht für den Bezirk Columbia bezüglich…
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 19. Januar 2006 — CK - Washington. Ein Krankenversicherer streitet sich wegen seiner Marke CareFirst mit einer Arztpraxis mit der Marke First Care…
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 11. April 2006 — CB - Washington. Das Bundesberufungsgericht des Bundesbezirks, das für Markenrechtsfragen zuständig ist, entschied in Sachen Joa…
MarkenBlog | 15. Juni 2011 — Mit den gängigsten Regelungen zum Inhaber einer Marke setzt sich das Markenserviceblog auseinander. Im Grunde gibt es bei d…
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 19. November 2008 — JW - Washington. Die Markeninhaberin des Films Gone in 60 Seconds von 1974 mit dem weltbekannten Ford Fastback Mustang namens El…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 17. August 2009 — BGH, Urteil vom 26.02.2009, Az. I ZR 219/06 §§ 3, 5 UWG Der BGH hat entschieden, dass das Zeichen ® nur dann für eine Bez…
