Marke fällt trotz Verwendung
am 26.01.2007 von http://www.recht.us/amrechtCK - Washington. Auch nachdem eine Marke registriert ist, kann sie noch vom Inhaber einer älteren, nichteingetragenen Marke angegriffen werden. Der Inhaber der älteren Marke muss seine Common Law-Marke nur benutzt haben. Nach ständiger Rechtsprechung muss diese Nutzung rechtmäßig sein. In Sachen CreAgric, Inc. v. USANA Health Sciences, Inc., Az. 05-15305, erklärte das Bundesberufungsgericht des neunten Bezirks am 16. Januar 2007, …
Zession und Gelbe Seiten
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Die eingetragene Marke bleibt sechs Jahre anfechtbar. Ein registrierter Inhaber ging gegen eine Common-Law-Inhaberin derselben Marke vor und zahlte ihr dann $160.000, um die eingetragene Marke zu stärken. Der Vorfall ist…
Markenausstrahlung in die USA
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Das Territorialitätsprinzip des Markenrechts wird in den USA fast nie durchbrochen. Doch bestätigt das einflussreiche Bundesberufungsgericht des neunten Bezirks die Rechtauffassung, dass das Prinzip nicht absolut wir…
Vertriebsvertrag unterlaufen
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Die große Liebe - und dann bleibt nur noch ein Markenanspruch. So liest sich die Begründung des Berufungsurteils im Streit zwischen dem Hersteller eines berühmten Teppichklebebands und einem Unternehmen, das s…
Charbucks verwässert
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Die Marke Starbucks wird von der konkurrierenden Marke Charbucks verwässert, urteilte das Bundesberufungsgericht des zweiten Bezirks am 15. Februar 2007 in Sachen Starbucks Corporation v. Wolfes Borough Coffee, Inc., Az.…
Markenverletzung hilft Inhaber
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Dass Cartier-Uhren vielfach imitiert werden, nützt dem verklagten Imitator wenig, weil die Nachahmungswelle gerade die Bedeutung der Marke Cartiers belege, entscheidet das Bundesberufungsgericht des zweiten Bezirks. Dies…
Wenn die Marke zum Gattungsbegriff wird ...
blat.antville: Simons Blawg / Über Probleme erfolgreicher Markenartikler: Juristisch ist die Sache klar: Ein Gattungsbegriff kann keine Marke sein. Bier und Wein werden niemals zu Marken, genau wie Zahnarzt, Steuerberater oder Winzer. Schwieriger ist die Sache, wenn der Mar…
Gesetzgeber umgeht Gesetz
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Ein Hersteller benutzt einen Begriff als Marke. Der Kongress schreitet ein und verbietet die Eintragung der Marke. Das Untergericht bezeichnet die Gesetzesänderung als nichtig. Das Markenamt der USA geht in die Berufung…
Logo und Firma im Markenrecht
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Ein Logo, das Anfangsbuchstaben des Firmennamens grafisch umsetzt, sollte nicht in direkter Verbindung mit einem beschreibenden Firmennamen eingesetzt werden, lautet eine Lehre aus dem Urteil in Sachen Welding Services, Inc.…
Marke als Meta-Tag
Links und Recht / Die Verwendung einer fremden Marke als Meta-Tag im HTML-Code oder in der Benutzungsform der weiß auf weiß-Schrift von Internetseiten stellt eine unzulässige zeichenmäßige Markenbenutzung dar, wenn die Bezeichnung als reine…
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» Berliner, Corcoran & Rowe LLP, Rechtsanwalt Kochinke in Washington
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