Marke aus zweiter Hand
am 28.08.2006 von http://www.recht.us/amrecht
CK - Washington. Immer wieder WIPO. Diese Markenverfahren mit dem Verfahren in den USA unter einen Hut zu bringen, bleibt umständlicher und teurer als das originär amerikanische Verfahren. Zwar passt sich das US Patent and Trademark Office den Veränderungen an, die sich seit seiner Beteiligung am WIPO-Anmeldungsverfahren ergeben, doch nicht nahtlos.
Das gilt weiterhin auch für den elektronischen Dienst, der vom Amt zur Kommunikation mit der Außenwelt bevorzugt wird. Heute will dieser bei der Beantwortung eines Bescheids die unaufgeforderte Korrektur einer Anschrift nicht, die auf dem Weg über die WIPO verhunzt wurde. Ohne Eingabe einer Stadt geht allerdings gar nichts. Also trägt man die Stadt in einem anderen Feld ein und lässt das Feld mit der verhunzten Anschrift unberührt, damit die …
Marke vermasselt
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Gegenwärtig häufen sich Anfragen erfahrener deutscher Kollegen wegen abgelehnter Markenanträge nach dem WIPO-Verfahren für die USA. Das US-Markenamt moniert WIPO-Anträge, selbst wenn sie WIPO-gem&a…
WIPO-Marken und US-Markenamt
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Man wird den Eindruck nicht los, dass das WIPO-Verfahren die US-Markeneintragung nur teurer und komplizierter macht. Der kleinste Teil ist dabei die Einschaltung des US-Anwalts oder eines Domestic Representative. Ausländi…
Änderungenen bei Gebühren der Gemeinschaftsmarke treten in Kraft
iuranovit / Am 25. Juli sind Änderungen zur Verordnung 2868/95, zur Umsetzung der Verordnung über die Gemeinschaftsmarke, und Änderungen zur Verordnung 2869/95 über die beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Mode…
WIPO Marken problematisch
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Dass WIPO- oder PMMA-Marken in ihrer Erstreckung auf die USA gelegentlich problematisch und oft teurer als eine direkte US-Markeneintragung sind, dabei auch Probleme in Bezug auf die lokale Vertretung und den Einsatz des US-An…
Feile nach Deutschland
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Die Assistentin sendet mit dem Hinweis Feile für das Markenamt eine XML-Datei durch das Internet nach Deutschland. Bei Leo hat sie sich versichert, dass eine elektronische Datei als Feile bezeichnet wird. Wie sie wohl in…
Lektion vom Markenamt
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Das United States Patent and Trademark Office bemüht sich mit einem neuen Projekt, Schülern den Wert des geistigen Eigentums nahe zu bringen. Volkswirtschaftlich geht es um $5 Billionen, erklärte der Staatssekr…
» German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch
German American Law Journal deutsche Ausgabe, USA-Recht, Analysen und Berichte: A forum for information sharing in the areas of German and American law, mainly where the two intersect, vary or intrigue.
» German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch
German American Law Journal deutsche Ausgabe, USA-Recht, Analysen und Berichte: A forum for information sharing in the areas of German and American law, mainly where the two intersect, vary or intrigue.
» Berliner, Corcoran & Rowe LLP, Rechtsanwalt Kochinke in Washington
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