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Marke: Ass-Cent

am 18.05.2006 von MarkenBlog

Deutsche Marke
Registernummer: 30310299
Status: Registered (Rechtsbeständig)
Wortmarke
Ass-Cent
Nizzaklassen: …

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Clinton Marken beim DPMA

MarkenBlog / Direkten Bezug zum ehemaligen US-Präsidenten Bill Clinton lassen folgende, bei DPMA geführte Marken vermuten: Status: Not protectable (Schutzunfähig) Wortmarke: Bill Clinton Nizzaklassen: 33-34, 36, 39, 42 Status: Not protectable (Schutzunfäh

Löschungsanträge (38/2005)

MarkenBlog / Gegen folgende Marken wurde beim DPMA Löschungsantrag gestellt: Registernummer:39402208 SOMNOMED Wortmarke Nizzaklassen: 10, 42 Registernummer: 30133072 MONTANA Wortmarke Nizzaklassen: 02, 16 Registernummer: 30334372 3-dimensionale Marke Nizzak

Biodiesel

Blickpunkt Recht & Steuern / Die bisherige Steuerfreiheit für Biodiesel läuft aus. Die Koalitionsfraktionen haben sich jetzt auf folgende Steuersätze geeinigt: Für Pflanzenöl: 2006 – 2007: 0 Cent/l 2008: 10 Cent/l 2009: 18 Cent/l 2010: 26 Cent/l 2011: 33 Cent/l 2012:

Formel 1 Marke übertragen

MarkenBlog / Die Formula One Licensing B.V. aus Amsterdam hat die Wortmarke FORMEL 1 (Registernummer: 305 07 135) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 08.02.2005 Schutz in den Nizzaklassen 08, 09, 14, 16, 18, 25 und 28. Bisherige Inhaberin der Ma

Noch mehr Poppen im Markenregister

MarkenBlog / Neben der kürzlich vorgestellten und auch im law blog diskutierten Marke Poppen finden sich noch weitere Markeneinträge für das Wort im Register des DPMA: Registernummer: 865514 Markentext: POPPEN BURGER Wort/Bildmarke Nizzaklasse: 29 Markeninh

VZ Marken

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Wortmarke RENO wird nicht gelöscht

MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seine Entscheidung im Löschungsverfahren gegen die Wortmarke RENO (Registernummer 39856333) veröffentlicht. Die Marke genießt neben der Leitklasse 25 Schutz in den Klassen 01, 02, 03, 04, 05, 10, 11, 12, 13

ED Hardy Abmahnungen

MarkenBlog / PaLAWa und die it-recht kanzlei berichten über Abmahnungen auf Basis der Marke Ed Hardy. Im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes lassen sich folgende Marken ermitteln: Registernummer: 30735714 Wortmarke: Ed Hardy Nizzaklassen: 09,

Löschungen nach Widerspruch (18/2006)

MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. Die Löschungen wurden vom DPMA in der 18. Kalenderwoche veröffentlicht: 302 01 573 Allerg

Prägetheorie Ade

domainblog / Brandheiss hereingekommen von Prof. Dr. Thomas Hoeren via [INFOLAW-L], eine Entscheidung des EuGH vom 06.10.2005 (Az.: C-120/04 in Sachen Thomson Life):1. Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b der Ersten Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988

Löschungen (23/2006)

MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht. Die Löschungen wurden in der 23. Kalenderwoche veröffentlicht. 399 25 588 Platon Nizzakla

Registrieren einer ausländischen Marke im Inland

IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Ein Hersteller eines trendigen Modelabels aus den USA hat nur dort seinen Markennamen angemeldet. Ist es möglich in Deutschland diesen Markennamen anzumelden und für identische Produkte zu nutzen? Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte k

Markenverletzung und entgangener Gewinn

Blickpunkt Recht & Steuern / Berechnet der Markeninhaber den durch eine Verletzung seiner Marke entstandenen Schaden nach dem vom Verletzer erzielten Gewinn, besteht der Schaden nur in dem Anteil des Gewinns, der gerade auf der Benutzung seines Schutzrechts beruht. Kennzeichnet

EuGH zur Prägetheorie des BGH

MarkenBlog / domainblog und muepe informieren über die Entscheidung des EuGH in der Rechtssache Medion ./. Thomson Life (C-120/04). Bezüglich der in Deutschland gefestigten Prägetheorie des BGH sollte man beachten, dass der EuGH explizit auf Marken abstellt,

Löschungen nach Widerspruch II (08/2008)

MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 305 40 417 Cha N neL Nizzaklasse: 04 305 70 209 Nizzaklasse: 43 306 21 283 CACHOU Nizzakl

BGH: AKZENTA - Die rechtserhaltende Benutzung einer Dienstleistungsmarke setzt voraus, dass der Verkehr aus der Benutzung des Zeichens erkennen kann, dass mit der Verwendung der Bezeichnung nicht nur der Geschäftsbetrieb benannt, sondern auch eine

MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Die Benutzung einer eingetragenen Marke wirkt nur dann rechtserhaltend, wenn sie deren Hauptfunktion entspricht, dem Verkehr die Ursprungsidentität der Ware oder Dienstleistung, für die sie eingetragen ist, dadurch zu garantieren, dass sie es

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