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Mannesmann-Urteil steht auf der Kippe

am 20.10.2005 von mepHisto-bLAWg

SPIEGEL ONLINE:     Es sieht nicht gut aus für Josef Ackermann: Nach dem ersten Tag des Revisionsverfahrens scheint eine Wiederauflage des …

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Alles zurück auf Anfang: BGH kassiert Freisprüche im Mannesmann-Prozess

mepHisto-bLAWg / SPIEGEL ONLINE “Der Mannesmann-Prozess steht vor einer Neuauflage. Der Bundesgerichtshof hat die Freisprüche von Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann, Klaus Esser und vier Mitangeklagten aus der früheren Instanz aufgehoben. Zudem sieht das Ge…

Podiumsdiskussionen zum IT-Recht

Die neue Mehrsprachigkeit / In Hannover finden am 24.10, 14.11 und 05.12.2005 Podiumsdiskussionen zum IT-Recht statt. Organisiert wird alles vom Institut für Rechtsinformatik der Uni Hannover sowie der EULISP Alumni e.V..   Themen : 24.10    -  …

MANESSMANN-PROZESS STARTET NEU

LawBlog / Die Wiederauflage des Mannesmann-Prozesses vor der Wirtschaftsstrakammer des Landgerichts Düsseldorf beginnt am 26. Oktober. Das steht fest, obwohl noch nicht alle Beteiligten eine Ladung vom Vorsitzenden Richter Stefan Drees bekommen haben. Er hat…

Mannesmann-Freisprüche auf der Kippe

Handakte WebLAWg / Auf vorweihnachtliche Mildtätigkeit wird Josef Ackermann beim Bundesgerichtshof (BGH) wohl nicht bauen können. Sollte sich bei der Urteilsverkündung im Mannesmann- Revisionsverfahren am kommenden Mittwoch (21.12) bewahrheiten, was sich in der Ve…

Kauft sich Esser doch frei?

LawBlog / Der Mannesmann-Prozess steht möglicherweise vor der Einstellung. Deutsche-Bank-Chef Ackermann und Ex-Mannesmann-Vorstandsvorsitzender Klaus Esser sollen jeweils Millionenbußen zahlen, berichtet Spiegel online. Wenn es stimmt, haben Essers Anwälte …

Hauptsache, gut versichert

LawBlog / Die Bank informiert meine Mandantin, dass sich die Kosten des Kredits erhöhen. Die Restschuldversicherung koste jetzt 0,88 € je 100.- € der Außenstände. Das sind stolze 10,56 Prozent pro Jahr. Dazu kommen noch die Nominalzinsen von 13,9 %. Nic…

Neuer Mannesmann-Prozess kommt später

Rechtblog / Wie das Handelsblatt berichtet wird sich die Neuauflage des Mannesmann-Prozesses, bei dem auch Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann auf der Anklagebank sitzt verzögern. Der Prozess werde wegen Terminkollisionen der Verteidiger vermutlich nicht wie zun…

LAUFZEITEN

LawBlog / Manche Gerichte sollten sich mal um die Qualität ihrer privaten Zustelldienste kümmern. Allein am 19. August erhielten wir folgende Schreiben:     4 x Amtsgericht Krefeld vom 18.5. (!), 5…

Securenta Göttinger Immobilienanlagen und Vermögensmanagement AG: Finanzamt Göttin-gen „pokert“ hoch

KAPITAL-RECHTINFO / Fakt ist: zu Beginn des Insolvenzverfahrens im Sommer 2008 benachrichtigte das Finanzamt Göttingen das Insolvenzgericht, dass Steuerforderungen in Höhe von rund Euro 6,7 Mio. bestünden; angemeldet im Insolvenzverfahren wurden aber dann über Eur…

MSF Master Star Fund Deutsche Vermögensfonds I AG u. Co. KG: Landgericht Berlin weist Berufung von Michael Turgut zurück

KAPITAL-RECHTINFO / Wie bereits an anderer Stelle auf dieser Internetseite berichtet wurde, hatte das Amtsgericht Neukölln Michael Turgut im Juli 2007 zur Zahlung von Schadensersatz verurteilt. Turgut legte Berufung beim Landgericht Berlin ein, die nun grandios schei…

Ärzteprotest: Streit über Arztentlohnung eskaliert

mepHisto-bLAWg / FAZ.NET:      Der Streit über die Arbeits- und Einkommensbedingungen junger Ärzte gewinnt an Schärfe. Der Vorsitzende des Klinikärzteverbands Marburger Bund, Frank Ulrich Montgomery, hat sich jetzt persönlich beim Präsidente…

Lizenz gegen Preiserhöhung

mepHisto-bLAWg / manager-magazin.de:      Dank Apples Musikshop iTunes verdient die Musikindustrie inzwischen am Downloadgeschäft mit - anscheinend aber noch nicht genug. Die beiden großen Label Warner und Sony BMG wollen den Quasi-Monopolisten…

Garant 24 GmbH u. Co. KG: Versicherungsgeschäft wird von Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) untersagt

KAPITAL-RECHTINFO / Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat am 8. Juni 2007 der Garant24 GmbH u. Co. KG in Ahorn-Coburg untersagt, Versicherungsgeschäfte zu betreiben. Die Garant24 GmbH & Co. KG bietet unter der Bezeichnung Garantie für…

si tacuisses...

mepHisto-bLAWg / TELEPOLIS:      Ein Rechtsanwalt will eine 10 Jahre alte Nennung in einer Internetdokumentation entfernen lassen, in der er als Mitglied zweier rechter Hochschulgruppen genannt wird.Er hat den elektronischen Server für Linke Nadi…

Anmerkung zu OLG Köln: Zulässigkeit von Telefon-Marketing

domainundrecht.de /      Dominik Eickemeier bespricht bei JurPC die kürzlich in JurPC veröffentlichte Entscheidung des OLG Köln, die sich mit der wettbewerbsrechtlichen Zulässigkeit des Telefonmarketing auseinandersetzt.…

OLG Stuttgart: Domainnutzung bei Gestattung durch den Namensträger

domainundrecht.de / JurPC: OLG Stuttgart, Urteil v. 04.07.2005 (Az.: 5 U 33/05)      Eine Internetdomain, die aus einem bürgerlichen Namen besteht, kann mit Priorität auch von einer Person gehalten und genutzt werden, die zwar selbst nicht Namenstr…

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