Manche lernen es nie
am 23.12.2007 von http://www.lehrstellen-verein.de/lupus
Der nette gewerbliche ebay-Verkäufer will mir vierzehn Tage Rückgaberecht gewähren und gibt in der Widerrufsbelehrung auch freundlicherweise seine Telefonnummer an.
- OLG Frankfurt 6 U 158/03: Angabe von Telefonnummer in Widerrufsbelehrung unzulässig
- KG Berlin Az. 5 W …
eBay: neue Pflichtangaben für gewerbliche Verkäufer
MCNeubert lawblog / Ab 01. April 2008 gelten bei eBay neue Richtlinien für Pflichtangaben für gewerbliche Verkäufer : http://pages.ebay.de/gewerblicheverkaeufer/ Anbieterkennzeichnung, Widerrufsbelehrung und AGB werden dann - soweit hinterlegt - automatisch eingeblen…
KG Berlin: Bagatellverstoß bei fehlender Angabe der Auslandsversandkosten? - Zur Angabe einer Telefonnummer in einer Belehrung über das Widerrufs- bzw. Rückgaberecht
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Die Angabe einer Telefonnummer in einer Widerrufsbelehrung kann die Gefahr bergen, dass der Verbraucher den Inhalt der Widerrufsbelehrung irrtümlich dahin versteht, er könne sein Widerrufsrecht auch telefonisch ausüben, was das Gesetz gerade…
KG Berlin: Telefonnummer in der Rückgabebelehrung nicht wettbewerbswidrig
LBR-Blog / Ein beliebter Abmahngrund ist das Bereithalten einer Telefonnummer innerhalb der Widerrufsbelehrung.Das OLG Frankfurt (OLG Frankfurt, Urteil vom 17.6.2004 , Az. 6 U 158/03) meint, dies berge die Gefahr, dass der Verbraucher den Inhalt der Belehrung i…
“MICH” REICHT NICHT
LawBlog / Viele gewerbliche Verkäufer bei ebay platzieren die vorgeschriebene Widerrufsbelehrung auf der “mich”-Seite. Dies ist unzulässig, zumindest wenn es nach dem Oberlandesgericht Hamm geht. Unter der Rubrik “Angaben zum Verkäufer…
LG Kleve: Widerrufsfrist bei eBay beträgt 1 Monat, nicht 14 Tage!
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Kleve (Urt. v. 02.03.2007 - Az.: 8 O 128/06) hat entschieden, dass bei eBay-Angeboten die Widerrufsfrist einen 1 Monat und nicht 14 Tage beträgt.(...) Die vom Verfügungskläger beanstandete Widerrufsbelehrung ist (...) fehlerhaft und daher (…
LG Berlin: Grafische Links auf Widerrufsbelehrungen? - Bei dem Hinweis (Link) auf eine Widerrufsbelehrung reicht die Verwendung eines grafischen Button nicht aus.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Unter der eBay-Rubrik mich vermutet niemand Belehrungen über ein Widerrufsrecht. Die Belehrung über das Widerrufsrecht sind kaufbezogen und nicht verkäuferbezogen (OLG Hamm, NJW: 2005, 2319). Auch ein Button Rechtsbelehrung reicht insoweit ni…
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