Manche Abmahnung lohnt bald nicht mehr
am 17.11.2006 von LawBlog
Die Bundesregierung hat ihre Pläne konkretisiert, dass Abmahnkosten bei Urheberrechtsverletzungen im Bagatellbereich künftig nicht mehr außer Verhältnis zum Anlass stehen. In einfachen, nichtgewerblichen Fällen sollen die Kosten auf 50,00 € begrenzt werden.
Rechteinhaber sollen einen Auskunftsanspruch gegen Provider erhalten. Allerdings können sie die Herausgabe von Nutzerdaten nur …
Urheberrechtsverletzungen: NRW-Justizministerin entdeckt ein Dilemma
RA-Blog / NRW-Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter (CDU) hat am Mittwoch bei einer Veranstaltung der Karlsruher Justizpressekonferenz erklärt, die Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen habe sich zu einer unverhältnismäßigen…
Neuregelungen bei Urheberrechtsverstößen
RA-Blog / Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat am Freitag einen Gesetzentwurf zur Stärkung geistigen Eigentums vorgelegt. Die Neuregelung sieht vor, die erstattungsfähigen Abmahnkosten bei ohne geschäftliche Interessen begangenen Urheberrechtsverstö…
Rechteinhaber wollen Provider im Kampf gegen Urheberrechtsverletzungen einbinden
Handakte WebLAWg / Die Medienindustrie steht in ihrem Kampf gegen Urheberrechtsverletzungen zunehmend alleine da. Deutliche Absetzbewegungen sind bei den deutschen Strafverfolgungsbehörden zu beobachten, die der Masse der von Musik- und Filmbranche gegen einzelne File…
LG Köln: 5.000,- EUR Abmahnkosten bei P2P-Urheberrechtsverletzungen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Köln (Urt. 18.07.2007 - Az.: 28 O 480/06) hatte über die Höhe der Abmahnkosten bei P2P-Urheberrechtsverletzungen im privaten Bereich zu entscheiden.Der Beklagte hatte 380 Audiodateien zum Download angeboten und erhielt darauf eine kostenpfl…
Auskunftsansprüche gegen Internet Service Provider bei Urheberrechtsverletzungen?
Handakte WebLAWg / Access-Provider sind in analoger Anwendung von § 101 a UrhG verpflichtet, zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen Auskünfte über ihre Kunden zu...…
Neues Urheberrecht wird die Gerichte noch lange beschäftigen
Handakte WebLAWg / Montag treten entscheidende Änderungen im deutschen Urheberrecht in Kraft. Bei Urheberrechtsverletzungen im Internet sollen Rechteinhaber künftig einen direkten Auskunftsanspruch gegen Internet-Provider erhalten. Die Musikindustrie kann dann beispi…
» REGIERUNGonline - Geistiges Eigentum wird gestärkt
Produktpiraterie nimmt ständig zu. Der weltweite illegale Umsatz beläuft sich schätzungsweise auf 350 Milliarden Euro. Bundesministerin Brigitte Zypries stellte nun einen Gesetzentwurf vor, der ei…
» heise online - Zypries will Abmahngebhren bei Urheberrechtsverletzungen senken
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