Am vergangenen Wochenende habe ich in München referiert und in dem Zusammenhang auch auf die geplante Änderung zur Anwesenheitspflicht von Zeugen für Vernehmungen bei der Polizei hingewiesen.
Ein Kollege hat dann für mich Fortbildung gemacht und mich darüber aufgeklärt, dass es das in Bayern schon länger gibt, und zwar aufgrund der Verordnung über Zuständigkeiten im Ordnungswidrigkeitenrecht (ZuVOWiG) v. 21.10.1997 . Und die wird, wie das Formblatt zeigt, umgesetzt.
Hätten Sie es gewusst? Ich nicht. Man lernt eben nie aus…
Siehe auch:
Das Schwätzchen zum Jahrestag :-), oder: Man lernt nie aus Ich hatte ja gerade schon gepostet, dass ich mir zur Feier des Tages heute auch mal ein Schwätzchen erlaube. Eingehen... Beweisverwertungsverbot nach Missachtung des Richtervorbehalts in Bayern angekommen Wir diskutieren die Frag… » Vollständiger ArtikelErschienen 30. Juli 2010 auf http://blog.strafrecht-online.de.
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Heymanns Strafrecht Online Blog | 18. Mai 2010 — Ich hatte ja gerade schon gepostet, dass ich mir zur Feier des Tages heute auch mal ein Schwätzchen erlaube. Eingehen will ic…
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