EuGH: Medion ./. Thomson
muepe.de | weblog peter müller | 7. November 2005 — Bei identischen Waren oder Dienstleistungen kann eine Verwechslungsgefahr für das Publikum bestehen, wenn das streitige Zeichen…
“Malteserkreuz”
Behält der mit der älteren Marke identische oder ähnliche Bildbestandteil einer aus einem Wort- und einem Bildbestandteil bestehenden jüngeren Marke eine selbständig kennzeichnende Stellung, kann das Vorliegen von Verwechslungsgefahr zu bejahen sein. Dies kann auch anzunehmen sein, wenn das mit dem übernommenen Bestandteil identische oder ähnliche äl-tere Zeichen nicht über eine gesteigerte Kennzeichnungskraft verfügt und der Gesamteindruck der zusammengesetzten jüngeren Marke von dem an-deren Bestandteil dominiert oder geprägt wird (im Anschluss an EuGH, Urt. v. 6.10.2005 - C-120/04, GRUR 2005, 1042 = WRP 2005, 1505 - THOMSON LIFE).
Einer schwarz-weiß eingetragenen Bildmarke kann…
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Erschienen 16. September 2006 auf http://log.handakte.de/.
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Prägetheorie: EuGH kippt Prägetheorie des BGH
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Prägetheorie Ade
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BGH: OFFROAD - Eine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne kann vorliegen, wenn der mit einer fremden Marke übereinstimmende Bestan…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 25. Juni 2010 — 1. Eine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne kann vorliegen, wenn ein mit einer älteren Marke übereinstimmender Bestandteil ident…
Prägetheorie Markenrecht: Nachtrag: Prägetheorie des BGH kippt nur zum Teil
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PantoHEXAL: BGH: Pantohexal
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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 4. August 2009 — BPatG, Beschluss vom 29.05.2009, Az. 27 W (pat) 55/09 §§ 9 Abs. 1 Nr. 2 2. Hs., 14 MarkenG Das BPatG hat entschieden, dass …
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