Malteser-Orden holt sich seine Markenrechte zurück
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Wenn die Ritter Bier brauen und die Schweizer Aquavit brennen, dann kommt es zum Markenstreit. Zumindest dann, wenn die Ritter schon das Kreuz genommen haben (und seitdem Bier brauen) und der Aquavit nach dem Orden des Antragstellers benannt ist. Kreuz und Name soll nur den Klaren schmücken, befand noch das LG Hamburg (Urteil vom 18. 11. 2004 - 315 O 292/03). Im Rahmen der Berufung vor dem Hanseatischen OLG verglich man sich schließlich - offenbar war beiden Parteien die Rechtslage zu unsicher. Jetzt darf jeder das, was er wollte: Ritter Bier brauen (mit Kreuz), Schweizer Aquavit verkaufen (ebenfalls mit Kreuz). Es ist halt bald Weihnachten.
Erschienen 20. Dezember 2006 auf http://kleinblog.com/.
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