Ruhe nach dem Sturm – aber mal wieder was Neues zu § 81a Abs. 2 StPO
Heymanns Strafrecht Online Blog | 16. August 2011 — “Ruhe nach dem Sturm”, so könnte man den derzeitigen Stand der Rechtsprechung zu § 81a StPO, also zum Richtervorbehalt für die …
Mal wieder was zum Richtervorbehalt bei der Blutentnahme – so kann man m.E. nicht argumentieren…
Im Moment ist es an der “Front”: Richtervorbehalt bei der Blutentnahme, verhältnismäßig ruhig; die OLG scheinen mit der Rechtsprechung dazu weitgehend durch zu sein… Da interessiert dann vielleicht doch mal wieder eine Entscheidung zu der Problematik, und zwar das Urt. des OLG Frankfurt v. 08.09.2010 – 3 Ss 285/10. Das OLG lehnt – wie auch schon früher – ein Beweiserhebungsverbot ab und auch ein Beweisverwertungsverbot – was übrigens auf einem Verteidigerfehler beruht, da schon nicht widersprochen worden ist.
Zum Beweiserhebungsverbot heißt es: “Zudem ist zu berücksichtigen, dass im vorliegenden Fall auch ohne Einschaltung des Richters vom Zeitpunkt der Anordnung durch die Polizeibeamtin bis zur tatsächlichen Entnahme bereits eine Stunde verstrichen ist. Eine weitere zeitliche Verzögerung war angesichts …
» Vollständiger ArtikelThemen: Stpo , Entscheidung , Hauptverhandlung , Richtervorbehalt , Ermittlungsverfahren , Olg Frankfurt , Widerspruch , Blutentnahme
Rechtsgebiet: Verfahrensrecht
Erschienen 1. Dezember 2010 auf http://blog.strafrecht-online.de.
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Richtervorbehalt Blutentnahme: Richtervorbehalt, Blutentnahme und Beweisverwertungsverbot
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BVerfG zur Blutentnahme ohne eine richterliche Anordnung: “Richtervorbehalt bei § 81a Abs. 2 StPO nicht rechtsstaatlich unverzicht…
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Ein blindes Huhn findet auch mal ein Korn :-) – nochmals: Richtervorbehalt
Heymanns Strafrecht Online Blog | 21. September 2011 — na ja, vielleicht ein wenig überspitzt, aber es freut einen dann doch, wenn man dann immer wieder mal OLG-Entscheidungen liest,…
OLG Schleswig: Beweisverwertungsverbot bei rechtswidriger Blutentnahme
Heymanns Strafrecht Online Blog | 3. November 2009 — Bei der Frage nach einem Beweisverwertungsverbot, wenn eine Blutentnahme unter Verstoß gegen § 81a Abs. 2 StPo erfolgt ist, geh…
Und nochmal: Kein Beweisverwertungsverbot bei Missachtung des Richtervorbehalt, jetzt meldet sich das OLG Köln
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Beweisverwertungsverbot Blutentnahme: Beweisverwertungsverbot nach Blutentnahme
Heymanns Strafrecht Online Blog | 12. Februar 2009 — Nun hat auch das KG in einem Beschluss vom 29.12.2008 - 2 Ss 300/08 - 3 Ws (B) 467/08 - zur Frage des Beweisverwertungsverbot…
Fehler Bei Blutentnahme: BVV nach Fehler bei der Blutentnahme, aber dennoch verurteilt
Heymanns Strafrecht Online Blog | 27. November 2009 — Inzwischen liegt die 2. Entscheidung des OLG Oldenburg zum Beweisverwertungsverbot bei einem Verstoß gegen den Richtervorbehal…
Blutentnahme, Beweisverwertungsverbot: Widerspruch, auch wenn “Freispruch droht”
Heymanns Strafrecht Online Blog | 10. Dezember 2009 — Blutentnahme, Richtervorbehalt, Beweisverwertungsverbot – kein Ende in Sicht. Die Entscheidungen zu der Problematik reißen nich…
OLG Dresden: Beweisverwertungsverbot bei der Blutentnahme?
Heymanns Strafrecht Online Blog | 13. Mai 2009 — Nach dem OLG Hamm soll nun auch das OLG Dresden in einem Beschl. v. 11.05.2009 - 1 Ss 90/09 - im Fall der Verletzung des Rich…
