Mainzer Richter kämpft um Platz 1 im Wettbewerb für unglaubliche Geschmacklosigkeiten
am 01.09.2007 von http://strafprozess.blogspot.comWegen einer verbalen Anspielung auf den Hitlergruß läuft gegen einen Richter am Mainzer Landgericht ein Untersuchungsverfahren. Dabei habe es sich aber nicht um eine rassistische Bemerkung gehandelt, sagte der Mainzer Landgerichtspräsident Willi Kestel am Donnerstag. Es werde aber geprüft, ob es Konsequenzen für den Juristen gebe, der weiterhin im Dienst sei. Der Richter bedauert Kestel zufolge inzwischen die Äußerung sehr. Der Mann sei «weit davon entfernt, dem rechten Lager nahezustehen».Die Bemerkung soll in einem Zivilprozess gefallen sein. Dabei sei es darum gegangen, ob ein Krankenhaus bei der Geburt eines türkischen Jungen einen Fehler gemacht hatte. Das Kind ist seither im Schulterbereich gelähmt. Der Vorsitzende Richter habe dabei den Anwalt gefragt, welche Beeinträchtigungen der Junge habe. Der Anwalt demonstrierte dies laut Kestel mit ausgestrecktem Arm, den er nur bis zu einer bestimmten Höhe streckte. Daraufhin soll der Richter in Anlehnung an den Hitlergruß gesagt haben: «Für 1933 hätte es gelangt.» Der Richter habe aber dabei keinen Bezug auf den türkischen Jungen genommen, erklärte der Gerichtspräsident.Aus dem «Kreis der Richter» sei ihm der Vorfall dann später zugetragen worden, berichtete Kestel. Er räumte aber ein, dass man eine solche Bemerkung «eher am Stammtisch vermutet als …
Keine Seltenheit in Mainz.
Die Richterin am Amtsgericht Bäumler-Stolzer,
die ich erfolgreich als befangen abgelehnt habe,
verglich schriftlich die Wahrnehmung meiner Rechtsmittel
in einem Verfahren wegen Sorge- und Umgangsrecht mit dem
nationalsozialistischen "Vernichtungskampf" im Osten.
Hierbei zitierte sie den Begriff aus einer Rede Adolf
Hitlers vom 30.März 1941 vor der deutschen Generalität
in Bezug auf den geplanten Rußlandfeldzug.
Eine Umsetzung erfolgte im "Erlass über die Ausübung der
Kriegsgerichtsbarkeit im Gebiet Barbarossa" vom 13.Mai 1941.
Eine von mir geforderte Entschuldigung blieb aus.
Seltenheit? Standard. Nur wenns politisch ist wird es halt sensibler gehandhabt.
Wen's interessiert: www.bundesverfassungsgericht.info, dort unter Familie.
“Eher im Stammtisch als im Gerichtssaal”
Handakte WebLAWg / Ein schlechter Scherz über den Hitlergruß bringt einen Mainzer Richter in Bedrängnis. Ein Disziplinarverfahren wurde eingeleitet. Die CDU-Fraktion fordert lückenlose Aufklärung. Die umstrittene Bemerkung soll in einem Zivilprozess gefallen sein…
Kommentar zu Hitlergruß-Richter: Herr Präsident Kestel, dieser Spruch gehört nirgendwo hin!
Handakte WebLAWg / In den Jahren 1933 bis 1945 ist das dunkelste Kapitel deutscher Geschichte geschrieben worden. Das haben viele immer noch nicht begriffen, sie machen Anleihen aus der Zeit des Hitlerfaschismus, bedienen sich bei Vergleichen aus dem Namensvorrat fasch…
Angeklagter fordert Null-Promille-Grenze
RA-Blog / Heute war ich in einer Führerscheinsache, die nicht so gut aussah, beim Gericht. Im Regelfall wäre der Führerschein 9 Monate weg gewesen. 6 Monate wären die absolute Untergrenze, aber damit war nicht unbedingt zu rechnen. Hoffnung machte all…
Richterspott und Befangenheit
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Kopfschütteln
mein blawg / Manchmal blickt man in der Verhandlung in juristische Abgründe - sowohl auf Richter als auch auf Anwaltsseite. Richter: Ihre Aufrechnung ist vollkommen unsubstantiiert. Anwalt: Warum? Richter: Wie ich schon in zwei Hinweisen dargelegt habe: Es i…
Der drohende Richter
Law, my Life and more / Heute begann der Prozess gegen 5 Lehrer meines ehemaligen Gymnasiums, den ich hier schon einmal erwähnt habe. Zur Sache möchte ich mich immer noch nicht äußern. Was ich aber heute in den Radionachrichten zum Thema gehört habe, hat bei mir mehr a…
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