Mail-Versand soll sicherer werden - Kabinett billigt Gesetz

Berlin (Reuters) - Das Verschicken von Nachrichten und Dokumenten über das Internet soll genauso sicher werden wie das Versenden von Papierpost.

Das Bundeskabinett brachte am Mittwoch in Berlin einen Gesetzentwurf für eine neue technische Infrastruktur mit der Bezeichnung "De-Mail" auf den Weg. Der elektronische Versand werde dadurch gegen unerwünschtes Mitlesen, Datendiebstahl und Spams geschützt, erläuterte Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble.

Mit "De-Mail" werde für alle Bürger "eine einfache Möglichkeit geschaffen, im Internet zuverlässig, sicher und vertraulich zu kommunizieren", sagte der CDU-Politiker. Einkaufen, Handel und Behördengänge im Internet seien alltäglich geworden. Mit dem Projekt übernehme Deutschland eine Vorreiterrolle in der elektronischen Geschäftswelt.

"De-Mail" soll ab dem nächsten Jahr von akkreditierten Anbietern angeboten werden. Bürger, Behörden, Unternehmen und sonstige Institutionen können dann bei einem Provider ihrer Wahl ein "De-Mail"-Postfach einrichten. Ähnlich wie der Eröffnung eines Bankkontos wird dafür wird eine sichere Identifizierung etwa durch die Vorlage eines Personalausweises erforderlich. Der Versand der "DE-Mails" geschieht nach Angaben der Regierung dann über gesicherte Kanäle, die Nachrichten sollen vor Mitlesen und Veränderungen geschützt sein. Auf Wunsch erhält der Absender eine "beweiskräftige Bestätigung", dass die Mail beim Empfänger eingetroffen ist.

Mit den neuen Bürgerportalen sollen auch solche Anwendungen über das Internet möglich werden, die derzeit wegen mangelnder Sicherheit und Vertraulichkeit nicht angewendet werden. Dazu zählt das Versenden von Rechnungen, Bescheinigungen und geschäftsrelevanten Unterlagen sowie vertraulicher Dokumente. Nach Angaben der Bundesregierung können Bürger und Wirtschaft dadurch zwischen einer und 1,5 Milliarden Euro sparen.

Der vom Kabinett verabschiedete Entwurf Schäubles regelt die Anforderungen an die Ausgestaltung der "De-Mail". Zudem ist vorgesehen, dass ein Unternehmen für die Akkreditierung strenge Auflagen in den Bereichen IT-Sicherheit und Datenschutz erfüllen muss.