Mail öffnen, ansehen und dann dienstunfähig - "die Sexmail"

Das Verwaltungsgericht Düsseldorf musste einen skurrilen Sachverhalt entscheiden. Schon die Leitsätze lassen es ahnen: 1. Das Öffnen einer E-Mail und eines Dateianhangs, die ihm im Dienst auf dienstlichen Computern von seinem Vorgesetzten geschickt worden war, durch einen Polizisten ist ein plötzliches, auf äußerer Einwirkung beruhendes, in zeitlicher und örtlicher Hinsicht bestimmbares Ereignis, das in Ausübung des Dienstes eingetreten ist. 2. Eine psychische Erkrankung kann ein Körperschaden i.S.d. § 31 Absatz 1 BeamtVG sein. 3. Einzelfall, in dem das Gericht aufgrund eines Sachverständigengutachtens zu dem Ergebnis kam, dass bei dem Beamten durch eine ihm durch seinen Vorgesetzten zugesandte E-Mail mit Dateinanhang sexuellen Inhalts, die in einer abstoßenden Bilddarstellung weiblicher Geschlechtsorgane gipfelte, eine Zwangsstörung m…

» Vollständiger Artikel
  • Infos zum Artikel
  • Kommentare
  • Ähnliches
  • Links

Themen: Email , Anwalt , Chemnitz , Polizist , Beamte , Arbeitsunfall , Verwaltungsgericht , Lte , Dienstunfall , Dienstunfähigkeit

Erschienen 6. Januar 2011 auf http://arbeitsrecht-chemnitz.blogspot.com.

Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Artikel kommentieren

sexueller Mißbrauch und Beendigung des Dienstverhältnisses

Arbeitsrecht Chemnitz | 29. März 2010 — Sexueller Missbrauch eines Kindes durch einen Beamten ist ein besonders schweres Dienstvergehen, das in der Regel die disziplinare…

Rentenversicherungspflicht von Pflegern

Arbeitsrecht Chemnitz | 6. Mai 2010 — Rentenversicherungspflicht für nicht erwerbsmäßig tätige Pflegepersonen nur dann, wenn Mindestpflegezeit von 14 Wochenstunden mit …

Rufbereitschaftsvergütung: Rufbereitschaftsvergütung unterliegt der Steuer

Arbeitsrecht Chemnitz | 20. August 2010 — Nach einer Entscheidung des FG Berlin vom 05.08.2010 (3 K 6251/06 B) sind und beinhalten Vergütungen für Zeiten der Rufbereitschaf…

Dem Ansehen der Polizei schaden

Arbeitsrecht Chemnitz | 18. Oktober 2010 — kann auch eine Polizeibeamtin nach dem Urteil des OVG NRW (11.10.2010 - 6 B 1057/10). Eine Polizistin darf während der ärztlich fe…

Bußgeld kein Arbeitslohn

Arbeitsrecht Chemnitz | 11. Mai 2010 — Die Übernahme von Verwarnungsgeldern durch eine Spedition für ihre LKW-Fahrer ist kein beitragspflichtiger Arbeitslohn (LSG Rheinl…

Kinderbetreuungskosten für Betriebsrat

Arbeitsrecht Chemnitz | 24. Juni 2010 — Der Arbeitgeber muss im erforderlichen Umfang die Kosten erstatten, die einem alleinerziehenden Betriebsratsmitglied während einer…

Auslöse ist Einkommen und bei ALG II zu berücksichtigen.

Arbeitsrecht Chemnitz | 13. September 2010 — Spesenzahlungen bei berufsbedingter Ortsabwesenheit in Form der so genannten «Auslöse» stellen grundsätzlich Einkommen dar, das au…

Leiharbeiter dürfen Verpflegeungsaufwand geltend machen

Arbeitsrecht Chemnitz | 26. August 2010 — Leiharbeiter verfügen typischerweise nicht über einen regelmäßigen Arbeitsplatz. Dies rechtfertigt die Geltendmachung von Verpfleg…

steuerfreie Zuschläge

Arbeitsrecht Chemnitz | 9. September 2010 — Zuschläge für geleistete Sonntags-, Feiertags- oder Nachtarbeit bleiben auch dann steuerfrei, wenn sie in einen zur Glättung von L…

fristlose Kündigung bei Missbrauch von Admin-Rechten

Arbeitsrecht Chemnitz | 21. September 2010 — Nach einer Entscheidung des LAG Köln kann ein Missbrauch von Zugriffsrechten durch einen EDV-Administrator eine fristlose Kündigun…

Verwaltungsgericht Düsseldorf, 23 K 5235/07