Magazin: Bundeswehr darf offensiver in Afghanistan vorgehen

Berlin (Reuters) - Die Bundesregierung erlaubt nach einem Magazinbericht ein offensiveres Vorgehen der Bundeswehr in Afghanistan.

Die nationalen Klarstellungen zum Nato-Operationsplan seien geändert worden, berichtete der "Spiegel" am Samstag vorab. Gestrichen worden sei der Satz: "Die Anwendung tödlicher Gewalt ist verboten, solange nicht ein Angriff stattfindet oder unmittelbar bevorsteht." Zudem entfalle der Begriff "Einsatz angemessener Gewalt" für Aktionen deutscher Soldaten. Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums sagte zu dem Bericht lediglich, die Einsatzregeln würden laufend überprüft.

In der Vergangenheit haben die Kämpfe zwischen Bundeswehrsoldaten und aufständischen Taliban in Afghanistan zugenommen. In Deutschland streitet deshalb die Koalition, ob sich die Soldaten am Hindukusch in einem Krieg befinden. Während SPD-Fraktionschef Peter Struck dies - wie die Mehrheit der Bevölkerung - so sieht, streitet dies Verteidigungsminister Franz Josef Jung ab.

Unterdessen bekräftigte der CSU-Landesgruppenchef im Bundestag, Peter Ramsauer, die Forderung nach einer Exit-Strategie für den Einsatz in Afghanistan. Für den Abzug der deutschen Soldaten nannte er im Deutschlandfunk nach Vorabbericht vom Samstag einen Zeitraum von fünf bis acht Jahren.



Quelle: Reuters (5. Juli 2009)

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Themen: Berlin , Germany , Bundestag , Western Europe , Europe , Diplomacy; International Relations , German General News , Domestic Politics , Der Spiegel , Csu , Taliban , Afghanistan , Sprecher , Asia , Nato , Franz Josef Jung , Defence

Erschienen 5. Juli 2009 bei http://www.reuters.com.

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