Machtkampf am BGH?

Beim Bundesgerichtshof tobt derzeit ein Streit zwischen dem Gerichtspräsidenten Klaus Tolksdorf und dem Bundesrichter Thomas Fischer, dem Autor des führenden Kommentars zum StGB, um die Besetzung des Vorsitzes des 2. Strafsenats. Auf Vorschlag Tolksdorfs soll dieser Posten nämlich mit dem Bundesrichter Rolf Raum besetzt werden und nicht mit Fischer, der zunächst als Favorit galt. Hiergegen wehrt sich Fischer mittlerweile vor dem Verwaltungsgericht Karlsruhe.

Die ZEIT (Print) hat dieser Personalie in ihrer aktuellen Ausgabe (Nr. 41 vom 06.10.2011, S. 17) ein Dossier gewidmet, das versucht, den Fall aufzuarbeiten. Die Gerichtsreporterin der ZEIT Sabine Rückert, der man die Sympathie für Fischer anmerkt, hält diese Entscheidung nicht für nachvollziehbar, zumal Fischer offenbar zunächst zwei äußerst positive dienstliche Bewertungen von Tolksdorf erhalten hat, während die dritte dann eher negativ ausfiel.

Rückert skizziert Fischer als unbequemen Richter, der sich auch gerne deutlich zu rechtspolitischen Fragestellungen äußert und u.a. als erklärter Gegner und Kritiker des mittlerweile gesetzlich geregelten “Deals” im Strafverfahren gilt. Dies könnte auch der Grund für die Nichtberücksichtigung Fischers sein.

Ob es nur die fehlende Zurückhaltung Fischers…