Warenähnlichkeit
markenrecht24.de | 16. Oktober 2011 — Zwei Marken sind u.a. nur dann verwechselbar ähnlich, wenn die jeweils geschützten Waren und/oder Dienstleistungen zumindest “ähnl…
Mach Dich Ab Du kürzung
Abkürzungen sind dann schutzunfähig, wenn diese für die beteiligten Verkehrskreise verständlich sind und ebenso wie die betreffende vollständige Beschaffenheitsangabe eingesetzt werden können (BPatG, Beschl. 10.01.2012, Az. 33 W (pat) 39/10 – CTC). In den Entscheidungsgründen heißt es wie auszugsweise folgt: “Auch…
» Vollständiger ArtikelThemen: Deutschland , Bpatg , Marke , Beschluss , Wortmarke , Abkürzung , Markenanmeldung , Thomas Felchner , Deutsche Marke , Bpatg 33. Senat , Ctc , Chlortetracyclin
Erschienen 2. Februar 2012 auf http://www.markenrecht24.de.
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Rot, rund, halsgesund vs. gelb.rund.gesund
markenrecht24.de | 19. Oktober 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichtes (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken Foto: http://register.dpma.de und gelb.r…
BPatG: “BAGNO”
MarkenBlog | 3. Mai 2007 — 24 W (pat) 110/05 Leitsatz: „BAGNO“ 1. § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG steht auch der Eintragung einer fremdsprachigen war…
Bei einer unwirksamen Kündigung des Vermieters muss dieser dem Mieter den Schaden ersetzen
www.rechtsklarheit.de | 11. November 2009 — Der Vermieter begeht eine schuldhafte Vertragsverletzung, wenn er dem Mieter kündigt und er hätte erkennen können,…
Echte Seeleute
markenrecht24.de | 21. Dezember 2011 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken “Frida” und klanglich nicht ähnlich, so d…
Luci vs. LUXY
markenrecht24.de | 22. August 2011 — Nach Auffassung des 27. Senats des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken Luci und Quelle: http://re…
Die andere Meinung folgt sogleich
markenrecht24.de | 4. Januar 2012 — Anders als der 27. Senat bejaht der 28. Senat des Bundespatentgerichts die sog. “Neutralisierungslehre” des Gerichtshofs. So heißt…
WEBER vs. Simon Weber
markenrecht24.de | 4. August 2011 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken WEBER und Simon Weber im Bereich der Klas…
TEESAR vs. TESSARA
markenrecht24.de | 27. Juni 2011 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken TEESAR und TESSARA im Bereich der Klassen…
Markenrecht: BPatG Eilunterrichtung 30 W (pat) 513/11
ipweblog.de | 30. November 2011 — Eilunterrichtung des Bundespatentgerichts 30 W (pat) 513/11 “B&P”: B & P Buchstaben oder Buchstabenkombinationen un…
