M4-Karabiner von Colt?
am 21.05.2007 von German American Law Journal :: US-Recht auf DeutschCK - Washington. Zwei Waffenhersteller bezeichnen ihre Karabiner als M4. Colt entwickelte die M4-Waffe für das Pentagon. Auch andere Hersteller benutzen diese Bezeichnung. Colt verklagte Bushmaster und Heckler & Koch wegen ihrer behaupteten Verletzung von Colts Markenrecht nach 15 USC § 1501 ff. Heckler & Koch schloss einen Vergleich und erkannte die Marke als gültig im Sinne des amerikanischen Markenrechts, des Lanham Act, an. Bushmaster hingegen beantragte die L&oum;schung der Marke. Das Gericht hielt den Begriff für generisch und nicht markenfähig. Das Bundesberufungsgericht des ersten Bezirks in Boston entschied am 18. Mai 2007 in Sachen Colt Defense LLS v. Bushmaster Firearms, Az. …
Lawyers.com keine Marke
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Prägnant, doch nicht markengeeignet ist der Domainname Lawyers.com. Am 12. April 2007 prüfte das Sondergericht für Markenrecht in Washington die Ablehnung der Eintragung durch das US-Markenamt für Datenban…
Sonntagslinks
MarkenBlog / Hershey sues marijuana candy maker for trademark infringement OLG Düsseldorf: Domain “professional-nails.de” keine Markenverletzung Stadtmarken: Neues aus Berlin und Hamburg Prozess: Ikea als Markenpirat für Taschenlampen? Recent…
Harley Hog-Marke bestätigt
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Ein Hersteller von Motorrädern gründete einen Verein für Motoradfahrer, der unter der Bezeichnung HOG bekannt ist und als Marke im Bundesmarkenamt, Trademark Office, eingetragen wurde. Seine Kunden gründet…
Marke beschreibt Aspirin
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Aspirin ist in den USA ein generischer Begriff geworden, und Aspirina ist beschreibend für Aspirin-Produkte, entschied in Sachen In re Bayer Aktiengesellschaft, Az. 06-127, das Bundesberufungsgericht des Bundesbezirks al…
Verschachtelung und Markenrecht
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Vier Freunde kreierten ein erfolgreiches Restaurant und ließen sich vom Anwalt zu verschachtelten Eigentumsverhältnissen animieren. Eine LLC sollte das geistige Eigentum halten, eine Management-Gesellschaft sollte…
Markenrecht extraterritorial?
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Das Markenrecht wirkt nicht extraterritorial. Doch können ausländische Marken in die USA hineinstrahlen, und das US-Markenrecht kann in seltenen Fällen Ausstrahlungen im Ausland entfalten. Der am 2. August 2005…
» Berliner, Corcoran & Rowe LLP, Rechtsanwalt Kochinke in Washington
» USCA1 Opinion 06-1696
» United States Court of Appeals<br>for the First Circuit
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