Lustige Sachen aus der PKS
am 05.12.2004 von http://blogs.23.nu/disLEXiaDE/6751 Herbeiführen einer Explosion durch Kernenergie § 307 StGB + 1986 / 1999 (vor 1999: Herbeiführen einer Explosion durch Kernenergie …
Explosion durch Staubsaugereinsatz
Blog der Verkehrsunfallabwicklung / In Berlin hat ein Autofahrer seinen PKW mit Diesel statt mit Benzin betankt.OK, kann passieren, aber was dann geschah, ist schon beinahe unglaublich: Der 25-Jährige versuchte deshalb mit Hilfe des Münz-Staubsaugers an der Tankstelle sein
Finanzamt und Staatsanwaltschaft
Blickpunkt Recht & Steuern / Das Bundesfinanzministerium hat den Anwendungserlass zur Abgabenordnung geändert und neue Regelungen zu der Frage eingeführt, wann Finanzämter steuerliche Sachverhalte trotz des gesetzlichen Steuergeheimnisses etwa an die Staatsanwalts
Zweierlei Maß?
kanzlei-hoenig.info / Wenn ein türkischer Staatsangehöriger sagt, man müsse die Deutschen vergasen, ist das eine Beleidigung. Wenn ein Deutscher so über Türken redet, ist das eine Volksverhetzung. Quelle: Jugendrichterin Kirsten Heisig zitiert vom/im Tagesspiegel Bel
Musikgeschmack
Juristisches und Sonstiges / Ich mag fast jede Art von Musik. Leser, die die Rubrik gehört gehört verfolgen, wissen das. Es gibt praktisch nur eine Musikrichtung, die mir wirklich den Nerv tötet: Volkstümliche Schlager. Warum ich das erwähne ? Weil ich
Tücken der Benennung eines falschen Fahrers im OWi-Verfahren
Kreuzberger Verkehrsrecht / Einige Betroffenen glauben, dass es eine gute Idee ist, auf Nachfrage der Polizei einen Fahrer zu nennen, der tatsächlich nicht gefahren ist. Dies ist in der Regel als Falsche Verdächtigung (§164 StGB) strafbar. Wie man es richtig mac
Der verurteilte Professor
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Ein Professor welcher für die Betreuung einer Diplomarbeit eine finanzielle Gegenleistung zu Gunsten der Uni haben möchte, macht sich der Vorteilsannahme und dann wenn er eine schlechte Note in Aussicht stellt der Erpressung strafbar, so ha
kompit.de
domainblog / Beim Kollegen Rechtsanwalt Dr. Bücking von kanzlei.de gibt es einen Hinweis auf ein neues Urteil des LG Hamburg. Das bestätigte u. a. in einer Urteil vom 25.01.2005 Entscheidungen des BGH wie presserecht.de, vossius.de, shell.de und anderer
Urteilsfindung als massgeblicher Zeitpunkt der Feststellung der Geeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen
Kreuzberger Verkehrsrecht / Das OLG KARLSRUHE stellt in seiner Entscheidung vom 19.12.2006 (Az:2 SS 252/06) noch einmal klar: Der massgebliche Zeitpunkt der Feststellung der Ungeeignetheit zum Führen eins Kraftfahrzeugs im Strassenverkehr ist gem. § 69 StGB der Zei
Explosion eines Sportboots
Anwalt bloggt / Nach der Entscheidung des BGH vom 4. April 2006 in dem Verfahren VI ZR 151/05 kommt nach Explosion eines Sportboots ein Anscheinsbeweis dafür, dass ein baulicher Bestandteil des Boots objektiv mangelhaft war, nicht in Betracht, wenn Tatsachen festge
Das Kündigungsrecht gemäß § 15 Abs 1 KSchG ist auf Mobilfunkverträge...
iuranovit / Dies Entschied der Oberste Gerichtshof am 21. 4. 2005. Hintergrund war die Verbandsklage eines Konsumentenschutzverbandes, der der Ansicht war, dass der Kündigungsverzicht des Kunden für die Dauer von 18 Monaten mit den zwingenden kürz
Missglückte Metapher
Law on the Blog / ORF ON berichtet heute: kein Ende der Preisexplosion. Quelle: ORF.on So ernst das Thema in wirtschaftlicher Sicht ist, so wenig gelungen ist trotzdem die Metapher: eine Explosion ist ohne Zweifel ein Ereignis, das zu einem bestimmten Zeitpunkt auftr
Chaos Computer Club fordert Abschaffung von § 202c StGB
Recht Medial / Der Chaos Computer Club aus Berlin hat in einer 39seitigen Stellungnahme die Abschaffung des Hackerparagraphen § 202c StGB gefordert. Im Ergebnis resümiert der CCC, dass § 202c StGB ungeeignet sei und sogar dem geplanten Ziel des Gesetzgebers zu
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
