“Lukas Podolski”
am 06.09.2006 von Handakte WebLAWgEin (Veröffentlichungs-) Verbot ist nur dann auszusprechen (hier betreffend der Veröffentlichung von Beiträgen in einer Radiosendung), wenn die Abwägung zwischen der Pressefreiheit einerseits und dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht des Betroffenen andererseits …
“Sasser”
Handakte WebLAWg / Durch den Computer-Virus “Sasser” wieder ins Gedächtnis zurückgerufen, wurde die Frage nach der Schadensersatzpflicht für die Urheber von Computerviren, bzw. Computerwürmern. Der Schaden ist immens, die Fragen nach Kopfgeld für die E…
“La Belle”
Handakte WebLAWg / Am Sonnabend, den 5. April 1989, explodiert in der überwiegend von amerikanischen Militärs besuchten Diskothek La Belle in Berlin-Friedenau eine Bombe. Verena Chaana, in Begleitung ihrer Schwester Andrea H., deponiert den tödlichen Stoff in einer …
“Crash-Kid”
Handakte WebLAWg / Der als „Crash-Kid” Andi bekannt gewordene Serienstraftäter muß abermals ins Gefängnis. Das Landgericht Wuppertal verurteilte den 20jährigen am Donnerstag wegen schweren Raubes zu einer Jugendhaftstrafe von neun Jahren und drei Monaten. Darin…
“Zukunft Print”
Handakte WebLAWg / Kollege Bahr wird auf der EUROFORUM-Veranstaltung “Zukunft Print: Neue Produkte, Märkte und Vertriebswege” einen Vortrag zum Thema: “Die Gratiszeitung im Spiegel von Verfassungs- und Wettbewerbsrecht: - Rechtliche Entwicklung sei…
“Das Glas zuviel”
Handakte WebLAWg / Deutsche wieder europäische Spitze - leider nur beim Alkoholkonsum und nicht in der Ökonomie (Wirtschaft?). Heute Jahrebericht der Hauptstelle für Suchtfragen. (Länge: 04:11 Min.) …
“Duplo”
Handakte WebLAWg / Der markenmäßige Gebrauch einer Warenform (hier der Form eines Schokoriegels) ist dann zu bejahen, wenn die - z.B. auf der Produktausstattung abgebildte - unverpackte Warenform, welche das beanstandete Modell ausmacht, dem Verkehr auf Grund langjä…
Lukas Podolski vs WDR
Handakte WebLAWg / Das Landgericht München I hat mit Beschluss vom 28.06.2006 den Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen den Westdeutschen Rundfunk Köln (WDR) betreffend der von dem Sender als Satire ausgestrahlten, vermeintlichen Tagebucheinträge von Lukas Pod…
Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht
Handakte WebLAWg / Die Veröffentlichung von E-Mails eines Dritten auf einer Internetseite kann einen Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht in Gestalt der Geheimsphäre darstellen. Eine, einem abgegrenzten Empfängerkreis bestimmte, E-Mail ist mit einem vers…
LG München I: WDR-Tagebuch-Satire über Lukas Podolski nicht verboten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Landgericht München I lehnte mit Beschluss vom 28.06.2006 den Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen den Westdeutschen Rundfunk Köln (WDR) betreffend die von dem Sender als Satire ausgestrahlten vermeintlichen Tagebucheinträge von Lukas P…
Zum Informationsinteresse der Öffentlichkeit
Handakte WebLAWg / Dem Informationsinteresse der Öffentlichkeit über schwere, abgeurteilte Straftaten kann im Rahmen der fortgesetzten, wiederholten Berichterstattung dann ein Vorrang gegenüber dem Persönlichkeitsrecht des Täters zukommen, wenn es einen aktuellen…
“Rabattsysteme”
Handakte WebLAWg / Nach § 4a Abs. 1 Satz 1 BDSG ist eine Einwilligung nur wirksam, wenn sie auf der freien Entscheidung des Betroffenen beruht und ohne Zwang erfolgt. Ein solcher Zwang besteht bei einer Klausel, die eine Opt-Out-Regelung enthält jedoch nicht, weil de…
Bundesgerichtshof : Nein, der Urlaub von Oliver Kahn ist kein Ereignis zeitgeschichtlicher Bedeutung! - Veröffentlichung von Fotos Prominenter in der Presse
MEDIEN INTERNET und RECHT / BGH, Urteil vom 3.07.2007 Az. VI ZR 164/06 - Vorinstanzen: LG Hamburg, Urteil vom 9.12.2005 Az. 324 O 684/05 ./. Hanseatisches OLG, Urteil vom 20.06.2006 Az. 7 U 9/06 <b>Zur Sache</b> <br> Die Beklagte veröffentlichte…
AG Dannenberg: Verpflichtung zur Rücknahme falscher Behauptungen in eBay-Bewertung
domainundrecht.de / Die Veröffentlichung einer falschen Behauptung im Rahmen einer eBay-Bewertung beeinträchtigt den Betroffenen in seinem allgemeinen Persönlichkeitsrecht aus Art. 1 Abs. 1 i.V.m. Art. 2 Abs. 1 GG. Auch das Grundrecht der Meinungsäußerungsfreiheit…
Podolski ist von “Lukas Tagebuch” nicht begeistert
Rechtblog / Der Westdeutsche Rundfunk strahlt auf seinem Programm “Eins-Live-Comedy” eine Satire über den Fußball-Nationalspieler aus. Das Management hatte in einem Schreiben an den Sender angekündigt, dem Hörfunk der ARD aus Verägerung über di…
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