Abschussermächtigung im Luftsicherheitsgesetz nichtig
Handakte WebLAWg | 15. Februar 2006 — § 14 Abs. 3 Luftsicherheitsgesetz (LuftSiG), der die Streitkräfte ermächtigt, Luftfahrzeuge, die als Tatwaffe gegen das Leben v…
Luftsicherheitsgesetz: Bedingt abwehrbereit?
Eine andere Sicht als das BVerfG zum Luftsicherheitsgesetz stellt Frank Winkler in seiner Dissertation "Bedingt abwehrbereit?" dar. Er kommt zu dem Schluß, dass es geradezu eine Pflicht des Staates sei, ein Flugzeug abzuschießen, wenn dieses als Waffe genutzt werden soll. Zu diesem Buch ist jetzt bei Kuselit eine Rezension erschienen, die einem das Traktat zur Erlangung der Doktorwürde …
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In eigener Sache: Rezension Werner, Verkehrspflichten in CR 2011, Heft 3, R30 erschienen
Offene Netze und Recht | 18. März 2011 — In eigener Sache: Im aktuellen Heft der Zeitschrift Computer und Recht (CR) ist meine Rezension der Dissertation von Dennis Werner…
Verfassungsgericht prüft Luftsicherheitsgesetz
Handakte WebLAWg | 9. November 2005 — Darf die Bundeswehr ein Passagierflugzeug abschießen, wenn klar ist, dass Terroristen es in einen Atommeiler oder ein Hochhaus …
"Bedingt abwehrbereit"
Jurabilis | 15. Februar 2007 — Da ich heute noch in vollem Ornat (also auch der Lieblingskrawatte) auf der Straße unterwegs sein werde, stellt sich bei mir - ger…
Abschuss Entführter Flugzeuge: Abschuss entführter Flugzeuge unzulässig
RA-Blog | 15. Februar 2006 — Das Bundesverfassungsgericht hat heute entschieden, dass der Abschuss entführter und als Waffe eingesetzter Flugzeuge gegen die…
Wir schießen keine Unschuldigen ab
Law, my Life and more | 15. Februar 2006 — Seit etwa 45 Min. lausche ich Herrn Papier, dem Präsidenten des BVerfG und seinen Ausführungen zum ab heute nichtigen Luftsic…
Rezensent gesucht – Teil 5: Degenhardt – Klausurenkurs im Staatsrecht I
Juraexamen.info | 17. März 2012 — Wie bereits am Montag angekündigt werden wir bis zum Sonntag sechs verschiedene Bücher zur Rezension ausschreiben. Fünftes …
Grundrechtsbindung IM Auslandseinsatz: Grundrechtsbindung im Auslandseinsatz?
Kleinblog | David Klein | 10. April 2007 — In der heutigen Ausgabe der FAZ findet sich eine Rezension zu dem Buch “Die Grundrechtsbindung der Bundeswehr bei Auslandseinsä…
Rezension – Borngräber: Rechtlicher Schutz von Webseiten
Presserecht aktuell | 18. März 2010 — In der Reihe jus novum ist vom Diplomica Verlag das Buch “Rechtlicher Schutz von Webseiten” von Olaf Borngräber erschienen. Die…
“Für Reporter ist es jetzt schlimmer”
Handakte WebLAWg | 3. Mai 2006 — Organisationen wie Reporter ohne Grenzen (RoG) nutzen den diesen Welttag, um umfassend auf Willkür- und Gewaltmaßnahmen wie zB …
