Lufthansa unterliegt gegen Internet-Demonstranten
am 01.06.2006 von 37sechsBlog
Was haben der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Jürgen Rüttgers, und die Lufthansa AG gemeinsam?
Beide kennen sich aus mit “Online-Demonstrationen”.
Rüttgers erfuhr dies im Landtagswahlkampf des Jahres 2000, als durch den Ausspruch des CDU-Politikers “Kinder statt Inder” aufgebrachte Bürger mit Protestmails den …
Sozialpolitik á la Jürgen Rüttgers
37sechsBlog / Gestern auf dem Kleinen CDU-Parteitag verkündet deren Generalsekretär Pofalla, seine Partei sei die Partei der “kleinen Leute”, denke an die Arbeitslosen und alle anderen Bedürftigen. Nun, sein Parteifreund Jürgen Rüttgers, derzeit …
NRW-Wahl
Streitsache / Blog / Vieles spricht derzeit dafür, dass CDU und FDP am kommenden Sonntag die Stimmenmehrheit im Düsseldorfer Landtag erreichen. Allerdings könnte der Ministerpräsident dennoch nicht Jürgen Rüttgers heißen. Nach Nordrhein-Westfälischem Wahlrecht mu…
“Online-Demo”
Handakte WebLAWg / Im Jahr 2001 war der Angeklagte Inhaber der Internet-Domains „libertad.de“ und „sooderso.de“. Am 07.03.2001 rief der Angeklagte erstmalig per Flugblatt bzw. Internet zu einer so genannten Internetdemonstration gegen die Lufthansa auf. Politis…
Rüttgers zum AGG: Ethisches Minnimum muss gelebt werden
Andere Ansicht / Der nordrheinwestfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers hat in der Bundesratsdebatte gefordert “Das ethische Minnimum muss gelebt werden, es kann nicht verordnet werden”. Recht so. Hoffentlich stimmt er auch entsprechend ab. Hinte…
LG Bad Kreuznach: Lufthansa verklagt Flughafen Frankfurt-Hahn GmbH
Rechtblog / Die Deutsche Lufthansa AG hat bei dem Landgericht Bad Kreuznach Klage gegen die Flughafen Frankfurt-Hahn GmbH erhoben. Die Lufthansa verlangt Auskunft darüber, welche Beträge in Form von “Marketing-Support” in den Jahren 2002 – 2005 v…
Sommer - Zeit zum Nachdenken
arbeitsrechtblog / Hatte sich doch Jürgen Rüttgers (CDU), Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen, eine sommerliche Auszeit zum Nachdenken genommen. Und was er da aus seinem Inneren zu Tage förderte war schon recht spektakulär:Die Union sei keine kapitali…
Forsa prüft Klage gegen CDU
Handakte WebLAWg / Das erste Fernsehduell zwischen NRW-Ministerpräsident Steinbrück und seinem Herausforderer Rüttgers könnte ein juristisches Nachspiel haben. Die CDU sieht eine Blitzumfrage nach der Sendung, die Rüttgers im Hintertreffen sah, parteipolitisch mot…
Rüttgers Minimum oder Maximum
Andere Ansicht / Vor lauter Aufregung um die Person des Georg Jellinek und seinen vermeintlichen Rechtspositivismus haben wir ganz übersehen, daß Jürgen Rüttgers im Bundesrat eigentlich ziemlichen Nonsens erzählt hat. Das ehtische Minimum könne nicht verordnet…
Wer manipuliert Rüttgers Wiki-Einträge?
mepHisto-bLAWg / SPIEGEL ONLINE: Die NRW-Wahl steht vor der Tür, es geht ums Ganze. Die Schlacht wird an allen Fronten ausgefochten. Selbst im Lexikon: Seit Tagen erfahren die Einträge der Spitzenkandidaten Jürgen Rüttgers und Peer Steinb…
Wikipedia-Eintrag von Rüttgers manipuliert
Handakte WebLAWg / Der Wikipedia-Eintrag über Jürgen Rüttgers wurde in den vergangenen Tagen mehrfach geändert. Autoren werfen der CDU vor, so die Netzeitung, missliebige Passagen gestrichen zu haben. (19.05.2005)…
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