Lüneburg gegen Neonazis
am 29.01.2006 von Strafprozesse und andere Ungereimtheiten
Mehr als tausend Menschen haben am Samstag vor einem Neonazi-Aufmarschs in Lüneburg gegen Rechtsextremismus protestiert.
Mit Parolen wie „Nazis raus“ marschierten sie durch die niedersächsische Stadt. Zu dem Protest aufgerufen hatten Kirchen, Parteien, Gewerkschaften und Friedensinitiativen. Die Stadt Lüneburg hatte den für Samstag geplanten Neonaziaufmarsch unter anderem wegen der …
Gericht entscheidet über Schacht Konrad
Handakte WebLAWg / Im Prozess um die Atommüll-Lagerung in der früheren Eisenerzgrube Schacht Konrad bei Salzgitter will das Niedersächsische OVG in Lüneburg heute das Urteil fällen. Erstmals in Deutschland entscheidet damit ein Gericht über die Genehmigung eine…
Die Stadt Lüneburg, der Bahnhofsvorplatz und die Fahrräder
Recht und Alltag / Die Stadt Lüneburg muss die auf dem Bahnhofsvorplatz in Lüneburg aufgestellten Verkehrszeichen, nach denen das Abstellen von Fahrrädern im dortigen Fußgängerbereich länger als 15 Minuten verboten ist, entfernen. Die Beschilderung widerspricht…
Demo-Verbot für Rechtsextreme
Handakte WebLAWg / Nach einem Beschluss des Verwaltungsgerichts vom 20. Januar 2006 ist eine Versammlung aus dem rechtsextremen Spektrum am 28. Januar 2006 von der Stadt Lüneburg zu Recht verboten worden (Aktenz.: 3 B 3/06). Der Antrag des Veranstalters, der die Zulä…
Demonstrationen gegen Rechtsextremisten in mehreren Städten
Menschenrechte / Mehr als 1.000 Menschen haben am Samstag im bayerischen Wunsiedel mit einem «Tag der Demokratie» gegen Rechtsextremismus und Gewalt protestiert. Ein von Rechtsextremisten geplanter Gedenkmarsch aus Anlass des Todestages von Hitler-Stellvertreter Ru…
Dürfen die Neonazis doch demonstrieren?
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Handakte WebLAWg berichtet hier über eine Entscheidung des OVG - NRW wegen des Verbotes einer Neonazi - Demonstration. Die Richter des OVG Nordrhein-Westfalen kannten dabei aber möglicherweise noch nicht den Beschluss des Bundesverfassungsgericht…
OVG Lüneburg: Webseiten sind unzulässige Heilmittel-Werbung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OVG Lüneburg (Beschl. v. 04.07.2006 - Az.: 11 LA 138/05) hatte darüber zu entscheiden, ob eine Webseite, die bestimmte Informationen zum Veterinär-Bereich zum Abruf bereithält, gegen das Werbeverbot des § 10 Abs. 1 HWG verstößt.Nach dies…
OVG Lüneburg bestätigt Meldeauflage für deutschen Hooligan
Rechtblog / Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht in Lüneburg hat festgestellt, dass eine Meldeauflage, mit der ein Hooligan zu bestimmten Zeiten von Spielorten der Fußball-Weltmeisterschaft 2006 in Deutschland ferngehalten werden soll, rechtmäßig ist…
6.000 Menschen protestieren gegen Neonazis
Menschenrechte / Knapp eine Woche vor Beginn der Fußball-WM haben rund 6.000 Menschen in Düsseldorf gegen Rechtsextremismus und einen Neonazi-Aufmarsch protestiert. Rund 250 Demonstranten aus dem rechten Spektrum zogen von Polizeikräften streng abgeschottet zeitgl…
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