Ludin gibt auf
am 12.10.2004 von http://www.mindermeinung.de/Fereshta Ludin, bekannt vor allem durch das Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) zum Tragen von Kopftüchern im Schuldienst aus religiöser Motivation, beabsichtigt nicht mehr, gegen das letzte ablehnende Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) eine weitere Verfassungsbeschwerde einzulegen, das berichtet Beck-Online. ...
Kopftuchdebatte V
blat.antville: Simons Blawg / Fereshta Ludin gibt auf. berichtet die Stuttgarter Zeitung in ihrer Printausgabe vom 09.10.2004 und vorübergehend auch online. Fereshta Ludin will danach gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts keine Verfassungsbeschwerde einlegen. Zugle…
Fereshta Ludin gibt auf, das Kopftuch muss weg - u
staatsrecht.info / Fereshta Ludin gibt auf, das Kopftuch muss weg - und Hessen legt nach Wie bereits seit längerem gemunkelt wurde, hat sich Fereshta Ludin entschlossen, sich nicht gegen die Entscheidung des BVerwG zur Wehr zu setzen, im der dem Land Baden-W&uum…
Bundesverwaltungsgericht bestätigt Kopftuchverbot in Baden-Württemberg
karay.de / Das Kopftuchverbot für Lehrerinnen an baden-württembergischen Schulen ist mit dem Grundgesetz vereinbar, so entschied das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) am 24.06.04 ( Az.: BVerwG 2 C 45/03) und wies die Klage von Fereshta Ludin als letzte Instan…
Und wieder mal das Kopftuch…
staatsrecht.info / Nachdem Iyman Alzayed und Fereshta Ludin ihre Versuche aufgegeben haben, trotz ihres Beharrens, im Unterricht ein Kopftuch zu tragen, in den öffentlichen Schuldienst der Länder Niedersachsen bzw. Baden-Württemberg eingestellt zu werden, hat der K…
Neuigkeiten aus dem Ländle
staatsrecht.info / Während im Verfahren der Kinderpflegerin Nuray Ariöz gegen die fristlose Kündigung durch die Stadt Eberbach im Gütetermin vor dem Arbeitsgericht erwartungsgemäss keine Einigung erzielt werden konnte, bahnt sich ein neuer Rechtsstreit um das Kop…
Kopftüchern bei Polizistinnen?
Handakte WebLAWg / Die Grünen stehen dem Tragen von Kopftüchern bei Polizistinnen in Deutschland offen gegenüber. Die Grünen- Europapolitikerin Angelika Beer sagte der Berliner Tageszeitung “B.Z.” (Samstag): “Jeder sollte frei sein zu tragen, was…
Textilien aus China: BVerfG verweist auf Fachgerichte
Lichtenrader Notizen / Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde gegen ablehnende Zollbescheide über den Import von Textilien aus China nicht zur Entscheidung angenommen, weil die Beschwerdeführerin den Rechtsweg nicht ausgeschöpft habe. Einstweiliger…
Gauweiler vor dem BVerfG gescheitert
mindermeinung.de / Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat gestern mit einem Beschluss die Verfassungsbeschwerde des CSU-Abgeordneten Peter Gauweiler als unzulässig verworfen. Das Gericht führte aus, Gauweiler sei im Verfahren des Organstreitverfahrens nicht klage…
BVerfG: Verfassungsbeschwerde gegen Mehrwertsteuererhöhung erfolglos
STEUERRECHT / BVerfG-Beschluss vom 06.12.2007 - 1 BvR 2129/07 Presseerklärung Nr. 117/2007 des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG): “Die Beschwerdeführer - ein Ehepaar und eines ihrer insgesamt sechs Kinder - wenden sich gegen die Erhöhung der Mehrwertsteu…
Bahn muss Kosten der Bahnpolizei nicht tragen
ElbeBlawg / Die Deutsche Bahn AG muss die Kosten, die dem Bund im Jahr 2002 durch die Erfüllung bahnpolizeilicher Aufgaben entstanden sind, nicht ausgleichen. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil vom 17.05.2006 entschieden und damit der Klage de…
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