Nach Auffassung des 27. Senats des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken Luci und Quelle: http://register.dpma.de im Bereich der Nizza-Klasse 25 nicht verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 17.05.2011, Az. 27 W (pat) 266/09 – Luci/LUXY). In den Entscheidungsgründen…
» Vollständiger ArtikelErschienen 22. August 2011 auf http://www.markenrecht24.de.
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 24. September 2011 — BPatG Beschluss vom 17.05.2011 27 W (pat) 266/09 Luci ./.Luxy Das BPatG hat entschieden, dass zwischen den Marken "Luxy" und "Luci…
markenrecht24.de | 16. Juni 2011 — Weil sie “sprachlich identisch” sind, entschied der 27. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG), dass die Wort-/Bildmarken und im B…
markenrecht24.de | 4. August 2011 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken WEBER und Simon Weber im Bereich der Klas…
markenrecht24.de | 27. Juni 2011 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken TEESAR und TESSARA im Bereich der Klassen…
markenrecht24.de | 5. März 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die Wortmarken SOFT ICE GUMS und Ice-Gums im Bereich einiger in Klasse 30 ge…
markenrecht24.de | 23. Juli 2011 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die Wort-/Bildmarken und trotz identischer Dienstleistungen im Bereich der N…
markenrecht24.de | 23. Februar 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die Wortmarken D2 und D21 im Bereich einiger in Klasse 38 genannter Dienstle…
markenrecht24.de | 19. Oktober 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichtes (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken Foto: http://register.dpma.de und gelb.r…
markenrecht24.de | 27. Oktober 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichtes (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken MEMO und Foto: http://register.dpma.de i…
markenrecht24.de | 2. März 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die Marken WECO und im Bereich einiger in Klasse 09 genannter Waren nicht ve…
