LSG Saarbrücken zur Erwerbsminderungsrente
am 04.05.2006 von Anwalt bloggt
Das Landessozialgericht des Saarlandes hat sich in seiner am 10.2.2006 verkündeten Entscheidung in dem Verfahren L 7 RJ 64/04 mit den Voraussetzungen der Erwerbsminderungsrente und insbesondere mit der Frage ob und inwieweit die Arbeitsmarktsituation zu berücksichtigen ist beschäftigt.
Das Gericht hat entschieden, dass dann, wenn bei einem Versicherten nur noch eine Leistungsfähigkeit von mehr als 3 bis unter 6 Stunden vorliegt, auch nach dem 31.12.2000 die konkrete Arbeitsmarktsituation zu berücksichtigen ist, so dass die teilweise Erwerbsminderung, wenn der allgemeine Arbeitsmarkt verschlossen ist, in eine volle Erwerbsminderung durchschlägt. Die hierzu vom Großen …
Erwerbsminderungsrente auch bei bloßer Wegeunfähigkeit
Rechtblog / Wie beck-online berichtet, hat das BSG eine weitere Entscheidung zur Erwerbsminderungsrente getroffen: Ein Anspruch auf Zahlung von Erwerbsminderungsrente besteht auch dann, wenn ein grundsätzlich arbeitsfähiger Versicherter aufgrund seines Gesundh…
Rente wegen Erwerbsminderung bei Anfallsleiden
Anwalt bloggt / Das BSG hat sich in seiner Entscheidung vom 12.12.2006 in dem Verfahren B 13 R 27/06 R mit der Frage befasst, wann bei Anfallsleiden (z.B. Epilepsie) insbesondere im Hinblick auf die sogenannte Wegefähigkeit, also die Möglichkeit des Versicherten,…
Rente wegen Erwerbsminderung bei Anfallsleiden
Anwalt bloggt / Das BSG hat sich in seiner Entscheidung vom 12.12.2006 in dem Verfahren B 13 R 27/06 R mit der Frage befasst, wann bei Anfallsleiden (z.B. Epilepsie) insbesondere im Hinblick auf die sogenannte Wegefähigkeit, also die Möglichkeit des Versicherten,…
Anspruch eines Teilzeitbeschäftigten auf Verlängerung seiner Arbeitszeit
Recht und Alltag / § 9 TzBfG verpflichtet den Arbeitgeber, einen teilzeitbeschäftigten Arbeitnehmer, der ihm den Wunsch nach einer Verlängerung seiner vertraglichen Arbeitszeit angezeigt hat, bei der Besetzung eines entsprechenden freien Arbeitsplatzes bei gleicher…
Bundessozialgericht zur Kindergeldanrechnung
recht verständlich / Frau A wird jetzt 25 Jahre alt. Sie ist schwer pflegebedürftig Nach der gesetzlichen Definition bedeutet das, dass sie gemäß der Pflegestufe II einen Hilfebedarf mindestens 180 Minuten pro Tag mit einem Grundpflegebedarf von mindestens 120 Minute…
Vorweggenommene Werbungskosten bei Umzug ins DBA-Ausland
Blickpunkt Recht & Steuern / Vorab entstandene Werbungskosten im Zusammenhang mit einer beabsichtigten nichtselbständigen Tätigkeit im Ausland sind nicht in die Bemessungsgrundlage der Einkommensteuer einzubeziehen, wenn die Einkünfte aus der beabsichtigten Tätigkeit nicht d…
OLG Celle: Abschlag auf Streitwert bei Feststellungsklage gegen den Schuldner
InsoBlog.de / Der Schuldner hatte im Prüfungstermin bestritten, dass der Forderung der Gläubiger ein Schadensersatzanspruch aus vorsätzlich begangener unerlaubter Handlung zu Grunde liegt. Als Streitwert für die Klage hatte die Gläubigerin den Nomnialwert der…
Kindergeld für erwerbstätigen Studienbewerber
Blickpunkt Recht & Steuern / Ein Kind, das sich aus einer Erwerbstätigkeit heraus um einen Studienplatz bewirbt, kann ab dem Monat der Bewerbung beim Kindergeldberechtigten zu berücksichtigen sein, wenn es sich bei der Tätigkeit nicht um eine Vollzeiterwerbstätigkeit handelt…
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