LSG Hessen: Schwanger sein, heißt nicht krank sein
am 22.08.2007 von http://blog.juracity.deEiner Risiko - Schwangeren mit ärztlichem Beschäftigungsverbot war kein Arbeitslosengeld bewilligt worden. Die Agentur für Arbeit meinte, die Antragstellerin auf Krankengeld verweisen zu können. Zur Begründung wurde angeführt, die junge Frau stünde dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung. Die Frau wurde auf …
Schwangerschaft ist keine Krankheit
Recht und Alltag / Für arbeitslose schwangere Frauen, für die – z.B. aufgrund einer Risikoschwangerschaft – ein ärztliches Beschäftigungsverbot ausgesprochen wurde, ist die Arbeitsagentur als „Ersatzarbeitgeber“ zuständig und nach dem Mutterschutzgesetz ve…
Krankengeld statt Arbeitslosengeld
JuracityBlog / denn das lohnt sich. Als junger Anwalt wurde ich von einem Mandanten darüber aufgeklärt, dass man nach einer Kündigung am besten arbeitsunfähig erkrankt. Grund: Das Krankengeld ist höher als das Arbeitslosengeld, und ALG beko…
Berufsgenossenschaft darf Verletztengeld nicht willkürlich streichen
Recht und Alltag / Verletztengeld wird nach einem Arbeitsunfall, ebenso wie das Krankengeld, maximal 78 Wochen lang gezahlt. Ist mit der Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit im bisherigen Beruf nicht zu rechnen und kommen auch berufsfördernde Maßnahmen…
Kein Anspruch auf Krankengeld für Immobilienbesitzer
Recht und Alltag / Der Anspruch auf Krankengeld ist bei den meisten gesetzlichen Krankenversicherungen an ein Arbeitseinkommen gekoppelt. Wer sich freiwillig versichert, sein Einkommen jedoch ausschließlich aus der Vermietung und Verpachtung eigener Immobilien bezieht…
Während Altersteilzeit weniger Krankenbeitrag
BLEIL Versicherungsmakler GmbH / Das Bundessozialgericht (BSG) hat mit Urteil vom 25. August 2004 (Az.: B 12 KR 22/02) entschieden, dass in der zweiten Phase von Altersteilzeit (Freistellungsphase) der Anspruch auf Krankengeld ruht. An die Krankenkasse ist daher nur der ermäßigte…
Krankengeldverweigerung nach Aktenlage
Blickpunkt Recht & Steuern / Krankengeld darf von einer Krankenkasse nicht nach bloßer Aktenlage verweigert werden. Krankenkassen müssen vor einer Verweigerung der Krankengeldzahlung den medizinischen Sachverhalt vielmehr genau ermitteln. Sind Krankenkassen der Auffas…
Krankengeld für freiwillig versicherte Arbeitnehmer bleibt auch bei Arbeitsplatzverlust
Handakte WebLAWg / Eine große bayerische Krankenkasse wollte ihrem Versicherten, der mit seinem Arbeitsentgelt über der Beitragsbemessungsgrenze lag und daher freiwillig versichert war, kein Krankengeld bezahlen, weil ihm gekündigt worden war. Das sei aus der Satzun…
Kindergeld für arbeitloses, volljähriges Kind
Blickpunkt Recht & Steuern / Für ein Kind, das das 18., aber noch nicht das 21. Lebensjahr vollendet hat, wird nach den gesetzlichen Regelungen Kindergeld gewährt, wenn das Kind nicht in einem Beschäftigungsverhältnis steht und bei einer Agentur für Arbe…
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