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LSG Darmstadt: Neues zur Unfallversicherung

am 10.07.2007 von http://blog.juracity.de

Bisher galt zumeist der Grundsatz, dass Arbeitnehmer nur auf dem direkten Weg zwischen Wohnort und Arbeitplatz den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung genossen. Nach einem Urteil des LSG Darmstadt (AZ.: L 3 U 25/07) gilt diese Regelung auch, wenn der direkte Weg zur Klärung eines Verkehrsunfalles unterbrochen wurde.
Die hessischen Richter gaben dabei einem Mann recht, dem die Berufsgenossenschaft die Versicherungsleistungen verweigert hatte.
Der Kläger hatte nach einem Verkehrsunfall gewendet und angehalten, um seinen Schaden reguliert zu erhalten. Während er mit dem Unfallverursacher diskustiert, wurde er durch ein weiteres Fahrzeug verletzt. Die Berufsgenossenschaft sah hierin eine Unterbrechung des versicherten Heimwegs. Nach ihrer …

Schadensregulierung am Unfallort unterliegt dem Versicherungsschutz

Recht und Alltag / Wer sich auf dem direkten Weg von oder zur Arbeit befindet, ist unfallversichert. Muss die Fahrt/der Weg unterbrochen werden, um die Einzelheiten eines Unfalls aufzuklären, so gilt auch für das Regulierungsgespräch Versicherungsschutz. Dies entsch…

Unfallversicherung: Der Westen zahlt für Ost-Altlasten

JuracityBlog / So entschied nach Mitteilung der Ärztezeitung das Bundessozialgericht (Az. B 2 U 14/06) in Kassel. Der Basketball-Erstligist Frankfurter Skyliners hatte sich einer Beitragsforderung der Berufsgenossenschaft in Höhe von EUR 75.000,00 widerse…

Umwege von Betriebsfeiern nach Hause sind nicht unfallversichert

Recht und Alltag / Ein Unfall auf dem Weg von einer betrieblichen Feier in die eigene Wohnung ist nur versichert, wenn die direkte Strecke nach Hause gewählt und kein Umweg gemacht wird. Das entschied mit Urteil vom 12.12.2006 (Az.: L 3 U 139/05 - Revision nicht zuge…

Kein Rentenanspruch nach gefährlicher Raserei

Recht und Alltag / Zwar können Verkehrsunfälle auf dem Weg von oder zur Arbeit auch dann als Wegeunfälle anerkannt werden, wenn sie durch rücksichtsloses und grob verkehrswidriges Verhalten verursacht wurden. Eine Verletztenrente steht dem Unfallverursacher dann j…

Urteil: Beamter hat Anspruch auf Viagrakostenersatz

JuracityBlog / So entschied das Oberverwaltungsgericht Koblenz in einem heute veröffentlichten Urteil. Dies teilt der Nachrichtendienst PR - Inside unter Berufung auf eine ddp - Mitteilung mit. Nach der Entscheidung des Gerichts darf einem Bundesbeamten nicht…

LG Coburg: Betriebliche Altersversorgung bleibt bei fristloser Kündigung erhalten

JuracityBlog / Selbst wenn ein Arbeitnehmer vom Arbeitgeber fristlos gekündigt wird, bleibt der Anspruch aus einer Direktversicherung, die der Arbeitgeber im Rahmen der betrieblichen Altersversorgung bezahlt hat, erhalten. Dies hat kürzlich das Landgerich…

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RA Michael Felser

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