LSG Darmstadt: Länger Arbeitslosengeld I statt Hartz IV bei späterer Meldung
am 22.10.2007 von http://blog.juracity.deDas Landessozialgericht Darmstadt (L 7/10 AL 185/04) entschied, dass eine verspätete Arbeitslosmeldung dann rechtmäßig sein kann, wenn dies dem Arbeitslosen aufgrund seines Alters zum Vorteil gereicht. Das LSG hatte den Fall eines Mannes aus Frankfurt zu entscheiden. Dieser hatte kurz vor seinem 57. …
Schadensersatz wegen rechtzeitiger Arbeitslosmeldung
Blickpunkt Recht & Steuern / Ist es für einen Arbeitslosen aufgrund seines Lebensalters günstiger, sich nicht zum Zeitpunkt der tatsächlich einsetzenden Arbeitslosigkeit, sondern erst später arbeitslos zu melden, so ist dies möglich und rechtens. Üb…
Arbeitsagentur muss unaufgefordert über Vorteile einer späteren Arbeitslosmeldung informieren
Recht und Alltag / Ist es für einen Arbeitslosen aufgrund seines Lebensalters günstiger, sich nicht zum Zeitpunkt der tatsächlich einsetzenden Arbeitslosigkeit, sondern erst später arbeitslos zu melden, so ist dies möglich und rechtens. Üb…
Wahl der Krankenkasse via Arbeitsamt wirksam
Recht und Alltag / Um ihr Wahlrecht für eine Krankenkasse wahrzunehmen, müssen Arbeitslose nicht persönlich bei dieser vorsprechen. Es genügt, wenn sie auf ihrem Antrag für Arbeitslosengeld die gewählte Kasse angeben und diese Angaben dann vom Arbeitsamt an die K…
Kündigungsrecht für Passivraucher entschieden
JuracityBlog / Das http://www.lsg-darmstadt.justiz.hessen.de/internet/lsg-darmstadt.nsf/Frame/N24XTGW2889RLIGDE Hessische Landessozialgericht spricht Passivrauchern ein sofortiges Kündigungsrecht zu, soweit Sie vom Vorgesetzten nicht vor dem Qual von K…
Altersrente wegen Arbeitslosigkeit nur bei kontinuierlicher Arbeitslos-Meldung
Recht und Alltag / Einen Anspruch auf Altersrente haben all jene, die vor 1952 geboren wurden, das 60. Lebensjahr vollendet haben und vor Rentenbeginn mindestens 1 Jahr lang arbeitslos waren. Die Arbeitsbereitschaft muss in der Regel durch die Meldung als Arbeitssuchen…
Keine Minderung des Arbeitslosengeldes bei verspäteter Arbeitssuche - Rechtsbelehrungen müssen unmissverständlich sein
Recht und Alltag / Kennt ein Arbeitnehmer den Zeitpunkt, an dem sein Arbeitsverhältnis endet (durch Kündigung, Ablauf eines Zeitvertrages, Ende von Krankengeldbezug etc.), so muss er sich unverzüglich arbeitssuchend melden. Tut er dies nicht, hat er in der Regel mit…
“Unwissenheit” schützt nicht vor Rückforderung
JuracityBlog / Das Landessozialgericht Hessen hat am 10.04.2006 (Az.: L 9 AL 163/05) entschieden, dass ein Arbeitsloser dazu verpflichtet ist, seinen Bewilligungsbescheid für das Arbeitslosengeld auf Unstimmigkeiten zu überprüfen. Einem arbeitslosen…
LSG: Überhöhtes Arbeitslosengeld muss zurückgezahlt werden
ElbeBlawg / Empfänger von Arbeitslosengeld (II) dürfen überhöhte Zuwendungen auch dann nicht behalten, wenn die Bundesagentur für Arbeit für den Berechnungsfehler verantwortlich ist. Das entschied das Hessische Landessozialgericht i…
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» Hessisches Landessozialgericht
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