Urteil: Hartz IV reicht für Familien nicht
JuracityBlog | 30. Oktober 2008 — Das Landessozialgericht Darmstadt (Az. L 6 AS 336/07) ist der Auffassung, dass die sog. Hartz IV Regelleistungen nicht das Ex…
LSG Darmstadt: Hartz IV für Familien unterhalb des Existenzminimums
Die Pauschalierung von ALGII-Leistungen führt in einzelnen Fallkonstellationen dazu, dass die Leistungen auf ein verfassungswidrig niedriges Niveau festgelegt sind.
Im zu entscheidenden Fall ging es um den besonderen Bedarf von Familien mit Kindern und seine Deckung durch die Regelleistungen. Das Gericht holte vor seiner Entscheidung 4 Sachverständigengutachten ein und stellte dann fest, dass die Begrenzung der Leistung für Kinder auf 60 Prozent des Regelsatzes eines Erwachsenen unzureichend begründet sei. Die fehlende Differenzierung zwischen den Kosten für ein neugeborenes Kind und eines von 14 Jahren sei nicht…
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Erschienen 30. Oktober 2008 auf http://www.spam-abwehren.de.
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Gerichtsurteil Gegen Regelsatz Hartz 4: Landessozialgericht hält Hartz IV für nicht ausreichend
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 30. Oktober 2008 — Deckungslücken unterhalb des Existenzminimums, bisher nur von Betroffenen behauptet, jetzt von einem Landessozialgericht festgeste…
Hartz IV Regelleistungen reichen für Familien nicht aus
Dr. Schnitzer Rechtsanwalts GmbH | 31. Oktober 2008 — Zu dieser Feststellung kommt das LSG Darmstadt und hat deshalb ein Verfahren dem Bundesverfassungsgericht vorgelegt zur Entsc…
Spd Familienministerin: SPD - Familienministerin heuchelt bei Hartz-Sätzen für Kinder
Reuters | 31. Januar 2009 — Berlin (Reuters) - Die SPD hat Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) Heuchelei in der Debatte über höhere Hartz…
Sind die Hartz IV-Regelsätze verfassungswidrig?
Rechtslupe | 9. Dezember 2008 — Dieser Ansicht ist jedenfalls der 6. Senat des Hessischen Landessozialgerichts und hat deshalb ein bei ihm anhängiges Verfahren…
Bundesverfassungsgericht Regelleistung Für Kinder: Hartz-IV-Regelleistungen landen vor dem Bundesverfassungsgericht
Rechtslupe | 26. Januar 2009 — Die Hartz IV-Regelleistungen decken nach einem Beschluss des Hessischen Landessozialgerichts nicht das soziokulturelle Existenz…
Hessisches Landessozialgericht: Hartz IV-Regelsätze sind verfassungswidrig
anwalt-kiel.com | 30. Oktober 2008 — Das Hessische Landessozialgericht - L 6 AS 336/07 - hatte zuvor vier Gutachten eingeholt. Nach deren Auswertung hielten die Richte…
Gericht: Hartz-IV-Satz für Kinder verfassungswidrig
Reuters | 27. Januar 2009 — Kassel (Reuters) - Der Hartz-IV-Regelsatz für Kinder ist nach Auffassung des Bundessozialgerichts verfassungswidrig. Die gelt…
TOP-THEMA-Hartz-IV-Regelsätze verstoßen gegen Grundgesetz
Reuters | 9. Februar 2010 — Karlsruhe (Reuters) - Etwa zwei Millionen Kinder in Hartz-IV-Haushalten können auf höhere staatliche Leistungen hoffen. Das B…
Von der Leyen beharrt vorerst nicht auf Bildungskarte
Reuters | 20. September 2010 — Berlin (Reuters) - Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will bei der Umsetzung des Bildungspakets für zwei Millio…
