Rückforderung Arbeitslosengeld: “Unwissenheit” schützt nicht vor Rückforderung
JuracityBlog | 18. Mai 2006 — Das Landessozialgericht Hessen hat am 10.04.2006 (Az.: L 9 AL 163/05) entschieden, dass ein Arbeitsloser dazu verpflichtet ist,…
LSG: Überhöhtes Arbeitslosengeld muss zurückgezahlt werden
Empfänger von Arbeitslosengeld (II) dürfen überhöhte Zuwendungen auch dann nicht behalten, wenn die Bundesagentur für Arbeit für den Berechnungsfehler verantwortlich ist. Das entschied das Hessische Landessozialgericht in Darmstadt heute.
(Az: L 9 AL 254/05)
Im vorliegenden Fall hatte ein Arbeitsloser dem Arbeitsamt korrekte Angaben über Einnahmen aus einem Nebenjob gemacht. Bei der Berechnung des Arbeitslosengeldes wurde dies nicht berücksichtigt, auch die tatsächlichen Einnahmen wurden nicht abgefragt. Daher erhielt dieser mehrere Monate zu viel Arbeitslosengeld.
Nach einer Rechtsbelehrung durch das Gericht zog der 46-jährige Arbeitslose aus Kassel seine Beschwerde gegen eine Entscheidung der ersten Instanz zurück. Das überzählige Arbeitslosengeld muss er nun zurückzahlen, und zwar unabhä…
» Vollständiger ArtikelThemen: Darmstadt , Arbeitslosengeld II , Lsg
Erschienen 12. April 2006 auf http://www.elbelaw.de/blawg.
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Wer sich für die Höhe seines Arbeitslosengeldes nicht interessiert, handelt grob fahrlässig
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Keine Minderung des Arbeitslosengeldes bei verspäteter Arbeitssuche - Rechtsbelehrungen müssen unmissverständlich sein
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Eigeninitiative bei der Arbeitssuche muss nachgewiesen werden
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Wahl der Krankenkasse via Arbeitsamt wirksam
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LSG Darmstadt: Länger Arbeitslosengeld I statt Hartz IV bei späterer Meldung
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LSG Hessen: Arbeitsloser muss Arbeitslosengeldbescheid prüfen
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Benachteiligung von Müttern beim ALG I rechtswidrig
RA-Blog | 30. Mai 2006 — Das Sozialgericht Berlin hat entschieden, dass eine mit der Arbeitsmarktreform Hartz III verbundene Benachteiligung von Müttern…
Mutterschutz Und Krank Arbeitslos: Schwangerschaft ist keine Krankheit
Recht und Alltag | 21. August 2007 — Für arbeitslose schwangere Frauen, für die – z.B. aufgrund einer Risikoschwangerschaft – ein ärztliches Beschäftigungsverbot …
Kein erhöhtes Arbeitslosengeld für ehemalige Zeitsoldaten - Übergangsgelder werden nicht angerechnet
Recht und Alltag | 24. August 2006 — Ehemalige Zeitsoldaten, die arbeitslos sind und beim Ausscheiden aus der Bundeswehr Abfindungszahlungen erhalten haben, können …
Dreharbeiten: Prügelszene wurde zu echter Schlägerei
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Auf einmal wurde aus dem Film Realität: Schauspieler Oliver Korittke gab bei Dreharbeiten vor, einen Kollegen zu schlagen - und bezog dafür echte Dresche von mitfühlenden Passanten.
